Britischer Admiral: Noch ungelöste Fragen über Umgang mit Piraten

09.12.2008 16:31

Brüssel (dpa) - Auch nach dem Beginn eines Anti-Piraten-Einsatzes
von Kriegsschiffen der Europäischen Union ist noch eine Reihe von
Fragen über das Vorgehen gegen die Seeräuber offen. Dies räumte der
Kommandeur der EU-Schiffe vor der Küste Somalias, der britische
Konteradmiral Philip Jones, am Dienstag in Brüssel ein. Der Einsatz
begann am Dienstag mit britischen und französischen Schiffen, denen
in Kürze eine griechische Fregatte folgen soll. Deutschland will nach
einer Bundestagsabstimmung über die Entsendung der Bundeswehrsoldaten
ebenfalls teilnehmen. Auch Italien, Spanien, Belgien und die
Niederlande haben Schiffe oder Aufklärungsflugzeuge zugesagt.

Jones wollte über Einzelheiten der Einsatzregeln keine Auskunft
geben. Er bestätigte lediglich, dass auch der Gebrauch von Waffen
gegen die Piraten durchaus vorgesehen sei. Am Montag hatte
EU-Chefdiplomat Javier Solana gesagt: «Das Mandat gibt den Einheiten
alle für die Erfüllung der Aufgabe nötigen Befugnisse.» Er hoffe
jedoch, dass nicht geschossen werden müsse. Jones bestätigte, dass
vor allem die Frage, was mit gefangenen Piraten geschehen solle, noch
nicht wirklich geklärt sei. Dies müsse zunächst «fallweise»
entschieden werden. Auf keinen Fall würden Piraten in Länder
gebracht, in denen ihnen die Todesstrafe drohe.

Die EU bemüht sich bei der jetzt angelaufenen «Operation Atalanta»
auch um Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Unter anderem haben
Russland und Indien ebenfalls Schiffe in den Indischen Ozean
geschickt. Es gehe nun darum, dies zu koordinieren, sagte Jones. Es
handele sich um ein riesiges Seegebiet: «Wir könnten Hunderte von
Schiffen haben und hätten immer noch Lücken in unserer Kontrollzone.»
Hauptaufgabe der EU-Mission sei der Schutz von Handelsschiffen, nicht
die Verhaftung von Piraten.
dpa eb xx n1 tl