Island-Schulden: Erneutes Nein bei zweitem Referendum möglich

07.04.2011 16:13

Reykjavik (dpa) - Auch das zweite isländische Referendum über
Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave könnte wieder ein
Nein der Bevölkerung bringen. Bei einer Umfrage wenige Tage vor der
Volksabstimmung sprachen sich 55 Prozent für die Ablehnung der mit
Großbritannien und den Niederlanden ausgehandelten
Tilgungsbedingungen und 45 Prozent für die Annahme aus.

Aus Islands Staatskasse müssen bis zu 3,8 Milliarden Euro an
London und Den Haag überwiesen werden, weil die dortigen Regierungen
heimischen Kunden der 2008 zusammengebrochenen Internetbank Icesave
ihre Einlagen erstattet hatten. Bei einem ersten Referendum im März
2010 hatte eine Mehrheit von 93 Prozent die von der Regierung in
Reykjavik ausgehandelten Rückzahlungsbedingungen abgelehnt.
Kritisiert wurden vor allem hohe Zinsdienste. Die drei beteiligten
Regierungen handelten dann im vergangenen Jahr einige Erleichterungen
für die isländische Seite aus.

Der Ausgang des Referendums am Samstag gilt trotz des klaren
Vorsprungs für die Nein-Seite als offen, weil mehr als ein Viertel
der 280 000 Stimmberechtigten noch unentschlossen ist. Ausgelöst
hatte die Volksabstimmung Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson, als
er die Unterschrift unter das Gesetz über die neuen
Zahlungsbedingungen verweigerte. Eine endgültige Einigung Islands
mit Großbritannien und den Niederlanden als Gläubigern gilt als
wichtige Erfolgsbedingung für Islands Streben nach einem Beitritt zur
EU.

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