Sergej Stanischew bleibt Sozialisten-Chef in Bulgarien

21.06.2013 10:59

Sofia (dpa) - Die in Bulgarien regierenden Sozialisten haben
ihren Parteichef Sergej Stanischew (47) trotz interner
Rücktrittforderungen an der Parteispitze bestätigt. 103 Mitglieder
des Nationalrates stimmten in der Nacht zum Freitag für ein
entsprechendes Dokument, sechs stimmten dagegen und acht enthielten
sich der Stimme. Stanischews prominentester Kritiker,
Ex-Staatspräsident Georgi Parwanow, sprach von einer «groben
Manipulation».

Mit dem Dokument wird Stanischew unter anderem beauftragt, klare
Regeln zur Zusammenarbeit mit der sozialistisch dominierten Regierung
zu formulieren und einzuhalten. Hintergrund sind umstrittene
Personalentscheidungen der Regierung aus Sozialisten und der
Türkenpartei DPS.

Diese hatten vor einer Woche Massenproteste mit Forderungen zum
Rücktritt des Kabinetts ausgelöst. Ministerpräsident Plamen
Orescharski sagte, er werde nicht zurücktreten. Die Demonstrationen
sollen an diesem Freitag weitergehen.

Stanischew leitet auch die Partei der Europäischen Sozialisten
(PES). Der PES-Rat kommt an diesem Freitag zu einer zweitägigen
Tagung in der bulgarischen Hauptstadt Sofia zusammen.