Merkel: Kein Automatismus bei Besetzung von EU-Spitzenjobs

25.10.2013 15:06

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keinen
direkten Zusammenhang zwischen der Europawahl im Mai 2014 und der
Besetzung von Spitzenjobs in Brüssel. «Das sind zwei ganz
unterschiedliche Themen», sagte Merkel am Freitag in Brüssel. Über
den künftigen Kommissionspräsidenten werde ebenso wie über den
Ratspräsidenten und den Außenbeauftragen nach der Wahl entschieden.
Es gebe keinen Automatismus, wonach der Spitzenkandidat des einen
oder anderen Parteienbündnisses Kommissionspräsident werde, sagte
Merkel.

Die Sozialdemokraten wollen den derzeitigen Präsidenten des
EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), zum Spitzenkandidaten nominieren
und erheben im Fall eines Siegs bei der Europawahl auch Anspruch auf
das Amt des Kommissionspräsidenten. Das übt derzeit der Konservative
José Manuel Barroso aus.

Merkel sagte, auch Grüne und Liberale wollten einen
Spitzenkandidaten nominieren. «Da kann man nicht automatisch
erwarten, dass daraus gleich ein Kommissionspräsident entsteht»,
meinte sie.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU
und CSU gehören, habe über ihren Kandidaten noch nicht entschieden,
sagte die amtierende Kanzlerin. Dies werde spätestens im März 2014
geschehen. Auf die Frage, ob der Luxemburger Jean-Claude Juncker ein
geeigneter Kandidat sei, meinte Merkel: «Ich schätze die Arbeit von
Jean-Claude Juncker sehr, er ist ein erfahrener Europäer, das ist
unbestritten.»

Im kommenden Jahr werden Spitzenpositionen in der EU neu besetzt.
Bisher war es vor allem Sache der Staats- und Regierungschefs, doch
mit dem Lissaboner EU-Vertrag bekam das Europaparlament mehr
Kompetenzen bei der Wahl des Kommissionspräsidenten.