Proeuropäische Parteien bündeln Kräfte für Wahl in Moldau
26.10.2016 17:14
Die Ex-Sowjetrepublik Moldau ringt seit Jahren um ihren Platz in
Europa: Soll sie sich der EU anschließen oder enger mit Russland
arbeiten? Bei der Präsidentenwahl an diesem Wochenende spitzt sich
alles auf diese Frage zu.
Chisinau (dpa) - Vor der Präsidentenwahl in der Republik Moldau
bündeln die proeuropäischen Parteien ihre Kräfte gegen den
moskautreuen Favoriten Igor Dodon. Der Kandidat der regierenden
Demokraten, Marian Lupu, zog am Mittwoch seine Bewerbung für die
Abstimmung an diesem Sonntag (30.10.) zurück.
Mit seinem Rückzug unterstütze er die prowestliche liberale
Kandidatin Maia Sandu. «Für Moldau ist das Wichtigste, den
proeuropäischen Kurs beizubehalten und Reformen umzusetzen», sagte
Lupu örtlichen Medien zufolge.
Die frühere Sowjetrepublik zwischen Rumänien und der Ukraine steckt
seit Jahren in einer tiefen politischen Krise. Die Regierung in
Chisinau strebt einen EU-Beitritt an. Die Opposition ist prorussisch.
Der oppositionelle Sozialistenchef Dodon führt im Wahlkampf Umfragen
zufolge mit mehr als 30 Prozent Zustimmung. Er will eine strategische
Partnerschaft des kleinen Agrarlandes mit Russland und kritisiert das
EU-Assoziierungsabkommen von 2014.
Die Ex-Bildungsministerin Sandu steht für das prowestliche Lager. Sie
soll gute Kontakte in die USA haben. Bereits vor wenigen Tagen hatte
der Bürgerrechtler und Organisator von Massenprotesten Andrej Nastase
seine Kandidatur zu Sandus Gunsten zurückgezogen. Lupu erklärte,
seine Entscheidung sei taktisch. Die Umfragewerte von Sandu, Nastase
und Lupu zusammen entsprechen etwa denen Dodons.
Im Falle eines Sieges will Dodon ein Referendum über die
Partnerschaft mit der EU abhalten. «Ein Präsident Dodon hat keine
Vollmacht, das Assoziierungsabkommen zu kündigen», sagte der Kandidat
der russischen Zeitung «Kommersant». «Aber ein Präsident Dodon wird
wahrscheinlich ein Referendum über die geopolitische Ausrichtung
abhalten.»
Moldau mit rund 3,5 Millionen Einwohnern hatte 2014 auch eine
Freihandelszone mit der EU gegründet. Moskau kritisiert dies und
befürchtet, dass günstige europäische Produkte über Moldau auf den
russischen Markt gelangen und die heimische Produktion unter Druck
setzen könnten.