«Nesawissimaja»: Macron will unabhängige Verteidigungspolitik Europas

26.04.2024 09:11

Moskau (dpa) - Zur Europa-Grundsatzrede des französischen Präsidenten
Emmanuel Macron schreibt die russische Tageszeitung «Nesawissimaja
Gaseta» am Freitag in Moskau:

«Der französische Präsident Emmanuel Macron (.) betonte die
Notwendigkeit einer unabhängigen Verteidigungspolitik für Europa und
stellte fest, dass man sich nicht mehr so sehr auf die Vereinigten
Staaten verlassen kann wie früher. Diese Aussage, die sich mit den
Äußerungen von Euroskeptikern deckt, steht eindeutig im Zusammenhang
mit den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni. Die
Partei des Staatschefs läuft Gefahr, bei diesen Wahlen nur nicht den
zweiten, sondern vielleicht sogar den dritten Platz zu belegen - und
zwar sowohl hinter der rechtsgerichteten Partei Rassemblement
National als auch hinter den linken Kräften.

Der französische Präsident hat beschlossen, seine Wähler zu
mobilisieren, indem er sie daran erinnert, dass sein Land dazu
berufen ist, eine besondere Rolle in der Europäischen Union zu
spielen. (...) Es war kein Zufall, dass die außenpolitische Thematik
in Macrons Rede dominierte. Diese bereitet vielen Franzosen Sorgen.
Teils hängt das mit der Migrationsproblematik zusammen, teils mit den
Konflikten zwischen Russland und der Ukraine und im Nahen Osten. Die
Umfragewerte des Rassemblement National und auch seiner ideologischen
Anführerin Marine Le Pen legen zu.»