Die Beitritts-Aspiranten der EU
10.10.2012 15:47
Brüssel (dpa) - Neun europäische Staaten stehen an der Türe der
EU. Einige sind dem Ziel des Beitritts schon nahe, andere noch sehr
weit entfernt.
KROATIEN: Offiziell noch Beitrittskandidat, die Billigung
(Ratifizierung) des Beitrittsvertrages in den EU-Mitgliedstaaten
läuft. Vom 1. Juli 2013 an wird Kroatien 28. Mitgliedsland sein. Die
EU-Kommission gibt Zagreb bis zum Beitritt zehn «Hausaufgaben» auf,
unter anderem bei der Justiz und der Innenpolitik. Kein
EU-Überprüfungssystem nach dem Beitritt geplant.
ISLAND: Erst seit Mitte 2009 um Aufnahme bemüht. Seit Jahrzehnten eng
mit der EU im gemeinsamen Wirtschaftsraum verbunden. Ein Teil der
Verhandlungen ist bereits erledigt, weil Island seit langem viele
EU-Standards einhält. Wichtige offene Streitpunkte sind die
Entschädigung britischer und niederländischer Anleger durch
isländische Bankenpleiten sowie das Thema Fischerei.
TÜRKEI: Schon 1987 stellte die Türkei einen Beitrittsantrag, 2005
begannen schließlich die Verhandlungen. Sie befinden sich derzeit in
einer Sackgasse. Die Verhandlungen sind in 13 von insgesamt 35
Themenbereichen eröffnet, aber in nur einem abgeschlossen. In acht
Bereichen werden keine Verhandlungen begonnen, weil die Türkei ihr
Assoziierungsabkommen mit der EU nicht auf Zypern anwendet. Außerdem
gibt es Kritik an rechtsstaatlichen Mängeln und am
Minderheitenschutz.
ALBANIEN: Albanien soll Kandidat für einen künftigen Beitritt zur
Europäischen Union werden. Vorher muss das Land aber Probleme wie
organisierte Kriminalität, Korruption und mangelnde
Rechtsstaatlichkeit angehen.
EHEMALIGE JUGOSLAWISCHE REPUBLIK MAZEDONIEN: Seit 2005 Bewerberland,
seit 2009 gibt es - wie auch in diesem Jahr - eine Empfehlung zum
Beginn von Verhandlungen. Griechenland blockiert das wegen eines
Namensstreits mit Skopje: Mazedonien bezeichne eine griechische
Region, lautet die Devise in Athen.
SERBIEN: Seit März 2012 offiziell Bewerberland. Verhandlungen haben
noch nicht begonnen. Der Kosovo-Konflikt belastet die Beziehungen:
Die EU fordert von beiden Seiten Bereitschaft zu gutnachbarlichen
Beziehungen.
MONTENEGRO: Kandidat. Beitrittsverhandlungen laufen seit Ende Juni.
Das Land hat in einigen Bereichen große Fortschritte auf dem Weg zur
EU gemacht, hat aber beispielsweise im Justizbereich noch großen
Nachholbedarf. Das Land soll die organisierte Kriminalität und hohe
Korruption bekämpfen.
KOSOVO: Bisher nur ein «potenzielles Bewerberland». Fünf EU-Staaten
erkennen die Unabhängigkeit des früher zu Jugoslawien gehörenden
Kosovos nicht an. Brüssel stellt Verhandlungen über ein
Assoziierungsabkommen in Aussicht, wenn das Land gewisse
Voraussetzungen erfüllt.
BOSNIEN-HERZEGOWINA: Auch ein potenzieller Anwärter. Im Land sind
noch EU-Soldaten zur Verhinderung von Zusammenstößen der
unterschiedlichen Volksgruppen sowie zur Ausbildung von
Sicherheitskräften eingesetzt. Die Kommission sieht erhebliche
Mängel, deshalb wird es keine raschen Verhandlungen über einen
EU-Beitritt geben.