Julia Reda stößt beim Urheberrecht auf viel Widerstand Von Rebecca Krizak, dpa

05.05.2015 16:22

Das europäische Urheberrecht wird reformiert - so viel steht fest.
Doch wie das neue Gesetz aussehen wird, ist noch unklar. Julia Reda
hat klare Vorstellungen. Die EU-Abgeordnete der Piratenpartei spricht
auf der Internet-Konferenz Re:publica über ihre Hoffnungen.

Berlin (dpa) - Kämpferin ohne Euphorie: Julia Reda streitet im
Europaparlament für eine Reform des EU-Urheberrechts. Aber dort, wo
sie mit der größten Zustimmung rechnen kann, zeigt sie sich
skeptisch. «Ich bin pessimistisch, was Mut und Umfang dieser Reform
angeht», sagt die Europa-Abgeordnete der Piratenpartei am Dienstag
auf der Internet-Konferenz Re:publica. 

Reda hatte im Januar ihren Bericht zur Urheberrechtsreform vorgelegt.
Der Bericht ist keine Gesetzesvorlage, sondern will vor allem zeigen,
wie der Umgang mit Texten, Fotos, Filmen und Musik zurzeit geregelt
ist. Im September will sich dann EU-Digitalkommissar Günther
Oettinger (CDU) um ein konkretes Konzept kümmern. Reda will die
Internet-Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten
erleichtern und die Regeln in der EU einheitlich machen. Oettinger
will das nur bedingt. «Der Widerstand gegen meinen Bericht ist
enorm», sagt Reda in Berlin. «Die Gegenvorschläge sind häufig
wirklich schlecht.»

Das ausgerechnet ein Mitglied der Piratenpartei Berichterstatterin
zum Thema Urheberrecht wurde, erscheint Reda im Rückblick selbst
erstaunlich. «Aber ich habe letztlich einfach die Hand gehoben, als
es um das Thema ging», sagt sie. Die anderen hätten wohl andere
Prioritäten gehabt. Reda musste bei diesem Herzensthema der
Piratenpartei nicht erst bei Null anfangen.

Gegenwind bekam sie von Zeitungsverlegern, die sich gegen eine Reform
zu ihren Lasten aussprachen. Auch auf der Re:publica selbst gab es
kritische Stimmen. «Wenn wir über Geoblocking streiten, merkt man die
kulturellen Unterschiede», sagt der Musik-Manager Dieter Gorny
als Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für kreative und
digitale Ökonomie. Geoblocking verhindert derzeit häufig, dass Filme
oder Sport im Internet angeschaut werden können. «Dieses Video ist in
ihrem Land nicht verfügbar», heißt es dann bei YouTube.

Oettinger will am Geoblocking festhalten und damit Nischen in der
Filmindustrie schützen, obwohl der Fußballfan es persönlich auch
bedauert, dass er im Ausland nicht die heimischen Sportsender sehen
kann. Reda hält von dem Argument der Filmindustrie wenig. Filme in
anderen Sprachen oder Sportübertragungen aus anderen Ländern würden
durch natürliche Sprachbarrieren oder das persönliche Interesse
geschützt. Vom Geoblocking profitierten deshalb eher die
internationalen Produktionen, die Rechte in den einzelnen Ländern
verkaufen könnten.

Wie weit sich Reda und Oettinger auf einen Urheberrechtskompromiss
einigen können, wird sich im September zeigen. Doch schon jetzt
scheint sicher: Auch in Zukunft wird das Urheberrecht Thema der
Re:publica sein.