Nächste Europawahl im Juni 2024

17.05.2023 15:33

In der EU wird im Juni nächsten Jahres das neue Europaparlament
gewählt. Für Deutschland steht der Termin noch nicht endgültig fest -

ein Datum ist aber sehr wahrscheinlich.

Brüssel (dpa) - Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024
statt. Darauf einigten sich die 27 EU-Staaten bei einem Treffen ihrer
Botschafter am Mittwoch in Brüssel, wie Schweden als derzeitiger
Ratspräsident mitteilte. Die Entscheidung soll am Montag formell
bestätigt werden. In Deutschland werden die neuen Mitglieder des
Europäischen Parlaments aller Voraussicht nach am 9. Juni gewählt -
wie üblich einem Sonntag.

Der Wahlzeitraum von Donnerstag bis Sonntag gilt für alle EU-Länder.
Damit soll nach Angaben der Bundeswahlleiterin gewährleistet werden,
dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können. In
den meisten Mitgliedstaaten wird an einem Sonntag oder gesetzlichen
Feiertag gewählt. In den Niederlanden zum Beispiel werden die
Wahllokale aber donnerstags geöffnet.

In Deutschland dürfte am 9. Juni gewählt werden. Das müsse aber noch

formell entschieden werden, sagte eine Sprecherin der
Bundeswahlleiterin auf Anfrage. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola
rief dazu auf, wählen zu gehen und Teil der «größten demokratischen

Bewegung in Europa» zu sein. «EU-Demokratie ist heute wichtiger denn
je. Ihre Stimme zählt», sagte sie in einem Video auf Twitter.

Die Europawahl wird alle fünf Jahre abgehalten. Nun ist es die
zehnte. Zum ersten Mal konnten die Bürgerinnen und Bürger der
Europäischen Union 1979 ein europäisches Parlament wählen. Es sitzt
in Straßburg und Brüssel. Die Europawahl 2019 gewann die
Parteienfamilie EVP, zu der CDU und CSU gehören. Die Sozialdemokraten
wurden zweitstärkste Fraktion. Allerdings erreichten beide Lager ein
historisches Tief. Bei der Wahl legten Rechte und Rechtsradikale zu,
aber auch Grüne und Liberale konnten Gewinne verbuchen.

EU-weit setzte rund jeder zweite Wahlberechtigte 2019 sein Kreuz. In
Deutschland stimmten gut 61 Prozent der Wahlberechtigten ab, fünf
Jahre zuvor waren es gut 48 Prozent. Wie viele Abgeordnete ein Land
stellt, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Kleinere Länder bekommen
verhältnismäßig mehr Sitze als große Staaten. Derzeit stellen die
Länder Malta, Luxemburg, Zypern 6 Abgeordnete, Deutschland als
bevölkerungsreichstes Land 96 Parlamentarier.

Bei der Wahl treten zwar nationale Parteien an, die meisten
Abgeordneten treten nach der Wahl aber einer länderübergreifenden
Fraktion bei. Die meisten nationalen Parteien sind auch Mitglied
einer europäischen Partei. Nach der Wahl wählt das Parlament den
neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen
Kommission. Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU: eine Art
Kabinett mit jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat. Sie
erarbeitet Vorschläge für neue Gesetze.

Im Juli 2019 wurde die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur
Präsidentin der Kommission gewählt. Vor der Abstimmung im Straßburger

Europaparlament gab es Unmut, weil von der Leyen keine
Spitzenkandidatin bei der Europawahl war. Die Staats- und
Regierungschefs übergingen die Spitzenkandidaten Manfred Weber von
der Europäischen Volkspartei (EVP) und Frans Timmermans von den
Sozialdemokraten.

Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist nicht rechtlich verankert, wird
aber von EU-Politikern befürwortet, um die Rolle des Parlaments bei
zentralen Personalentscheidungen zu stärken. Demnach soll der
Politiker Kommissionspräsident werden, der als Spitzenkandidat die
meisten Stimmen bekam. Zum Tragen kam dieses Prinzip bislang nur
2014, als der Luxemburger Jean-Claude Juncker gewählt wurde.