EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Lampedusa

16.09.2023 17:30

Lampedusa (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird
an diesem Sonntag auf Lampedusa erwartet. Seit Wochenbeginn haben
mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine Mittelmeerinsel zwischen
Sizilien und Nordafrika erreicht. Von der Leyen folgt damit einer
Einladung von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die die
deutsche Spitzenpolitikerin auf die Insel begleiten soll. Meloni
hatte von der Leyen eingeladen, «um sich persönlich den Ernst der
Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen».

Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, damit
Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer gestoppt werden - sie
brachte sogar einen Marineeinsatz ins Gespräch, um die Migranten
schon von der Abfahrt abzuhalten.

Meloni und von der Leyen hatten im Juni gemeinsam Tunesien besucht,
von wo aus die meisten Migranten in Richtung Italien aufbrechen. Die
EU plant ein Abkommen mit dem nordafrikanischen Land: Im Gegenzug für
millionenschwere Finanzhilfen soll Tunesien künftig stärker gegen
Schlepper und illegale Überfahrten vorgehen.

Den EU-Staaten ist es bis heute nicht gelungen, eine umfassende
Reform des europäischen Asylsystems zu verabschieden. Vor allem die
Mitgliedstaaten an den EU-Außengrenzen beklagen mangelnde Solidarität
der anderen Partner.

Lampedusa gehört wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax seit

Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Allein am
Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an - so viele wie noch nie an
einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6800
Menschen maßlos überfüllt.