Von der Leyen: Überwachung des Mittelmeers soll verstärkt werden

17.09.2023 13:02

Lampedusa (dpa) - Angesichts der vielen Überfahrten von Migranten
über das Mittelmeer soll die Überwachung der EU-Außengrenze auf See
und aus der Luft nach Aussage von Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen verstärkt werden. «Wir können dies über Frontex tun», s
agte
von der Leyen mit Blick auf die EU-Grenzschutzagentur am Sonntag im
Beisein der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni auf der
Insel Lampedusa. Von der Leyen fügte hinzu, sie unterstütze es,
Optionen zur Ausweitung bestehender Marine-Einsätze im Mittelmeer
auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten.

Das Angebot ist Teil eines 10-Punkte-Plans, den von der Leyen bei der
Pressekonferenz mit Meloni vorstellte. Dieser sieht auch vor, die
Ausbildung der tunesischen Küstenwache und anderer
Strafverfolgungsbehörden zu verbessern. Von Tunesien brechen
besonders viele Migranten auf meist seeuntauglichen Booten in
Richtung Italien auf.

Von der Leyen kündigte zudem ein härteres Vorgehen gegen Schleuser
an. Sie betonte aber auch: «Die wirksamste Maßnahme gegen die Lügen
der Schmuggler sind legale Wege und humanitäre Korridore.» Je besser
bei der legalen Migration vorgegangen werde, desto strenger könne man
bei irregulärer Migration vorgehen.

Von der Leyen betonte, es brauche auch mehr Rückführungen von
Menschen, deren Asylgesuch abgelehnt worden sei. Die EU-Asylagentur
soll Italien bei der Registrierung neuer Flüchtlinge helfen - zudem
versprach sie Unterstützung dabei, Migranten von der überlasteten
Insel Lampedusa zu bringen. Von der Leyen appellierte auch an die
anderen EU-Staaten, freiwillig Migranten aus Italien aufzunehmen.

Aus Sicht von Meloni ist die Verhinderung der Überfahrten von
Migranten die einzige Lösung für die derzeitige Situation, wie sie am
Sonntag deutlich machte. Die Rechtspolitikerin hatte am Freitag eine
europäische Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg zu
stoppen. Wenn nötig, müsse die Marine eingesetzt werden, fügte sie
hinzu. Auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa waren in den
vergangenen Tagen Tausende Migranten angekommen.