Pistorius bestätigt Acht-Milliarden-Euro-Plan für Ukraine

14.11.2023 09:11

Brüssel (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Pläne für
neue deutsche Ukraine-Hilfen in Höhe von mindestens acht Milliarden
Euro bestätigt. «Ja, die acht Milliarden können kommen. Ich hoffe,
sie kommen», sagte er am Dienstag bei einem
EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Man habe versucht, das
auf den Weg zu bringen, beschließen müsse aber natürlich das
Parlament.

«Ich hoffe sehr, dass das gelingt», ergänzte der SPD-Politiker. Die
Summe sei nicht leicht zu stemmen, wäre aber ein starkes Signal, dass
man weiter an der Seite der Ukraine stehe.

Nach Angaben von Pistorius geht es konkret um acht Milliarden Euro
und zusätzlich um zwei Milliarden Euro für
Verpflichtungsermächtigungen. Letztere ermächtigen die Verwaltung zum
Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen
Jahren.

Über den Acht-Milliarden-Euro-Plan für Militärhilfen für die Ukrain
e
hatte am Wochenende die «Bild am Sonntag» (BamS) berichtet. Sprecher
aus den Ministerien für Verteidigung und Finanzen hatten sich
zunächst inhaltlich nicht dazu geäußert. Sie verwiesen auf das
laufende parlamentarische Verfahren. Außenministerin Annalena
Baerbock (Grüne) hatte am Montag nur bestätigt, dass die
Unterstützung für die Ukraine massiv ausgebaut werden solle.