EU will Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigen

06.02.2024 12:15

Die bisherigen Ziele für den Netzausbau in der EU sind längst
überholt oder erreicht. Europaparlament und EU-Staaten haben sich auf
Nachbesserungen geeinigt.

Brüssel (dpa) - Durch den Ausbau von Gigabit-Netzen in der EU sollen
Bürger schneller im Internet surfen können. Unterhändler von
Europaparlament und EU-Staaten einigten sich am Dienstag auf einen
Vorschlag, der die bislang geltende Richtlinie zur Senkung der
Breitbandkosten ersetzen soll. Das neue Gesetz zielt darauf ab,
unnötig hohe Kosten für den Aufbau elektronischer
Kommunikationsinfrastrukturen zu senken, die teilweise durch
Genehmigungsverfahren vor dem Aufbau oder der Aufrüstung der Netze
verursacht werden. Diese Verfahren sind komplex, manchmal langwierig
und von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat unterschiedlich.

Außerdem soll der Netzausbau beschleunigt und Rechtssicherheit sowie
Transparenz für alle Beteiligten geschaffen werden. Betreibern
öffentlicher Kommunikationsnetze sollen zudem effizientere Planungs-
und Ausbauverfahren ermöglicht werden.

«In Europa könnte der Ausbau von Glasfaser und 5G mit weniger
Verwaltung viel einfacher sein», sagte die belgische
Telekommunikationsministerin Petra de Sutter. Belgien hat derzeit den
Vorsitz des EU-Rates. «Wir gehen diesen Verwaltungsaufwand mit dem
sogenannten Gigabit Infrastructure Act an.» Dies würde es Bürgern und

Bürgerinnen ermöglichen, mit Glasfaser oder 5G schneller zu surfen.

Die EU-Staaten und das Parlament müssen dem Kompromiss noch
zustimmen. Das gilt als Formsache.