Scholz wirbt erneut für schnellen EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten

26.03.2024 19:32

Brdo/Slowenien (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem
Besuch in Slowenien erneut für eine möglichst schnelle Aufnahme von
sechs Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union
geworben. Er betonte am Dienstag nach einem Treffen mit dem
slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob aber auch, dass der
Zeitpunkt alleine von der Erfüllung aller Kriterien abhänge. «Von
etwas anderem sollte es nicht abhängen. Das, finde ich, ist so
wichtig», sagte er.

Deutschland bemühe sich darum, dass die Spannungen zwischen den
Staaten des westlichen Balkans reduziert würden, um sich dann auf das
Wesentliche konzentrieren zu können: «Nämlich Fortschritte bei den
einzelnen Regelungen, die notwendig sind, um Mitglied der
Europäischen Union sein zu können.»

Sechs Länder des westlichen Balkans streben den Beitritt zur EU an,
befinden sich dabei aber in unterschiedlichen Phasen: Albanien,
Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien.
Slowenien gehört zu den Balkanstaaten, die der EU bereits beigetreten
sind. Die Aufnahme erfolgte im Jahr 2004, also vor 20 Jahren.

Scholz bekräftigte, dass sich auch die EU selbst mit Reformen für
ihre Erweiterung fit machen müsse. Er nannte vor allem effizientere
Entscheidungsprozesse in der Finanz- und Außenpolitik, wo derzeit
noch Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten erforderlich ist.