Spahn weist SPD-Kritik an von der Leyen zurück

30.04.2024 16:26

Berlin (dpa) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat SPD-Kritik an
Äußerungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU)
für eine Kooperation mit der rechtskonservativen Fraktion der
Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurückgewiesen. «Ursula

von der Leyen hat absolut recht. Wir müssen als Europäische
Volkspartei möglichst stark werden und dann schauen wir, mit welchen
Partnern wir zusammenarbeiten können», sagte Spahn am Freitag der
Deutschen Presse-Agentur in Berlin. 

Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der Unionsparteien und der
europäischen Parteienfamilie EVP für die Europawahl am 9. Juni. In
einer Wahldebatte der Spitzenkandidaten der großen europäischen
Parteienfamilien hatte sie am Montagabend in Maastricht zu einer
möglichen Kooperation mit der rechtskonservativen Fraktion der EKR
gesagt: «Es hängt sehr stark davon ab, wie sich das Parlament
zusammensetzt und wer in welcher Fraktion sitzt.» Die
SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, warf der
Kommissionspräsidentin daraufhin vor: «Ursula von der Leyen öffnet
die Tür nach Rechtsaußen»

Spahn stellte sich hinter von der Leyen. Die Europäische Union werde
bei der Europawahl wahrscheinlich «so Mitte-Rechts, so bürgerlich
sein, (...) wie lange nicht», sagte er. «Und das, finde ich, darf
sich auch in Koalitionsüberlegungen widerspiegeln.» Es sei «logisch,

dass SPD und Grüne versuchen, das jetzt irgendwie hoch zu
skandalisieren». Beide Parteien «wünschen sich natürlich, dass es
wieder Koalitionen nach links gibt». Dass SPD und Grüne in Europa in
den vergangenen fünf Jahren «so oft mitentscheiden konnten in der
Europäischen Union, hat nicht jede Entscheidung besser gemacht»,
ergänzte er.