Jahrestag des EU-Beitritts Polens - «Sternstunde für Europa»

01.05.2024 04:00

Deutschland und Polen sind enge Nachbarn. Das Verhältnis war mitunter
auch angespannt. Nun werden 20 Jahre EU-Beitritt Polens gefeiert. Wo
gibt es noch Baustellen?

Frankfurt (Oder)/Slubice (dpa) - Der Polen-Beauftragte der
Bundesregierung, Dietmar Nietan, hat den EU-Beitritt Polens vor 20
Jahren als «Sternstunde für Europa» bezeichnet. «Mit dem EU-Beitrit
t
Polens ist wieder zusammengewachsen, was der Eiserne Vorhang
künstlich getrennt hat. Polen ist ins Herzen Europas zurückgekehrt»,

sagte Nietan der Deutschen Presse-Agentur.  Das sei der Verdienst der
Polinnen und Polen selbst. Die Außenminister von Deutschland und
Polen, Annalena Baerbock (Grüne) und Rados?aw Sikorski, wollen den
20. Jahrestag des EU-Beitritts von Polen mit einem feierlichen
Treffen würdigen.

In der Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Slubice besuchen Baerbock und
Sikorski am Mittwoch (ab 11.30 Uhr) das Collegium Polonicum auf
polnischer Seite, nehmen an einem Europafest teil und gehen über die
Oderbrücke nach Frankfurt (Oder). In der Europa-Universität Viadrina
wollen sie mit Studentinnen und Studenten diskutieren. 

Auf der Oderbrücke hatten der frühere Bundesaußenminister Joschka
Fischer  (Grüne) und sein damaliger Amtskollege Wlodzimierz
Cimoszewicz 2004 mit einem Händedruck die neue Ära der Partnerschaft
eingeleitet. Tausende Menschen jubelten ihnen damals zu. Die
Europäische Union wurde vor 20 Jahren nach Osten erweitert. Außer
Polen traten Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien,
Tschechien, Ungarn sowie Malta und Zypern der EU bei.  

Der Polen-Beauftragte sieht 2024 als Jahr wichtiger Weichenstellungen
in Europa. «Polen hat in unserem Europa politisch, wirtschaftlich und
militärisch ein starkes Gewicht», sagte Nietan. «Gemeinsam mit Polen

und Frankreich als Weimarer Dreieck machen wir uns für die Ukraine
und die Sicherheit der Nato-Ostflanke stark. Mit unseren polnischen
Partnern kehren wir wieder zu einem engen, freundschaftlichen und
nachbarschaftlichen Verhältnis zurück.» Er warb dafür, die
Zivilgesellschaft und die Grenzregionen noch enger zu verknüpfen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der am Mittwoch
an den Feiern ebenfalls teilnimmt, fordert vor allem im Westen eine
stärkere Hinwendung zu den östlichen Ländern der EU. Nach Ansicht der

Landesregierung nahmen die Verflechtungen zwischen Brandenburg und
Polen in den vergangenen Jahren zwar deutlich zu, es gibt aber auch
Baustellen wie den Ausbau der Ostbahn Richtung Polen. Unter der
vorherigen polnischen Regierung hatte es zudem unter anderem
Spannungen beim Umgang mit einem Fischsterben in der Oder gegeben.