Baerbock: EU-Osterweiterung hat Europa stärker und sicherer gemacht

01.05.2024 14:43

Polen feiert seinen EU-Beitritt vor 20 Jahren - und die deutsche
Außenministerin feiert mit. Für sie steht fest: Von der Erweiterung
hat die gesamte Europäische Union profitiert.

Slubice (dpa) - Die Erweiterung der Europäischen Union um zehn
Staaten vor 20 Jahren hat nach den Worten von Außenministerin
Annalena Baerbock der gesamten EU Vorteile gebracht. Der Beitritt
habe die ganze Gemeinschaft stärker und vor allem sicherer gemacht,
sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei einem Besuch in der
Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Slubice zusammen mit ihrem
polnischen Kollegen Rados?aw Sikorski. Es sei ein «unglaublicher
Moment» vor 20 Jahren gewesen, «dass wir als Länder, als
Gesellschaften, als Europa die Kraft gefunden haben, die Teilung
Europas zu überwinden, und dass wir damit zugleich endgültig zu einer
Friedens- und Freiheitsgemeinschaft geworden sind».  

Am 1. Mai 2004 waren die früheren Ostblock-Staaten Estland, Lettland,
Litauen, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Polen sowie
Malta und Zypern der Europäischen Union beigetreten. Es handelte sich
um die größte Erweiterung in der Geschichte der EU.

«Wir erleben heute: Als gemeinsame Europäische Union der mittlerweile
27 sind wir stärker», sagte Baerbock weiter. Dabei gehe es nicht
allein um Handelszahlen. Der Mehrwert, das Plus, das Europa den
Menschen jeden Tag bringe, werde gerade in der deutsch-polnischen
Grenzregion deutlich und zeige sich etwa in grenzüberschreitenden
Busverbindungen, der gemeinsamen Zusammenarbeit von Polizei und Zoll
oder in den vielen Beziehungen zwischen den Menschen über die Grenze
hinweg.   

Die Osterweiterung sei «nicht vom Himmel gefallen». Es habe immer
wieder den Mut der politisch Verantwortlichen sowie der Bürgerinnen
und Bürger gebraucht, diesen Schritt ins Neue zu wagen. «Wir glauben,
dass wir diese mutige Verantwortung gerade heute wieder brauchen, um
aus unserer gemeinsamen Wirtschafts- und Handelsunion eine
Sicherheitsunion zu machen», betonte Baerbock. Dabei komme es vor
allem auf die Zusammenarbeit Deutschlands und Polens an. Die EU müsse
so reformiert werden, dass sie sicherheitspolitisch stärker werde und
mit einer Stimme spreche. Zudem müssten die Länder, die auch Teil
dieser Freiheits- und Friedensunion werden wollten, in die EU
aufgenommen werden.