Sikorski appelliert an Deutschland zur Lieferung von Marschflugkörpern

01.05.2024 15:28

Kanzler Scholz lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an
die Ukraine ab. Bei einem Treffen der Außenminister von Deutschland
und Polen kommt das Thema erneut auf.

Slubice/Frankfurt (Oder) (dpa) - Der polnische Außenminister Radoslaw
Sikorski hat die Bundesregierung bei einem Treffen mit seiner
deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock indirekt zur Lieferung von
Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ermuntert. Er werde nicht in
die internen Angelegenheiten eines befreundeten Landes eingreifen,
sagte Sikorski am Mittwoch bei einer Pressekonferenz anlässlich des
20. Jahrestags des EU-Beitritts Polens. Die amerikanische
Entscheidung könne aber für andere auch eine Inspiration sein. Er
hatte zuvor bereits für eine Lieferung Deutschlands geworben.

Die Bundesaußenministerin ließ offen, ob es zu der Lieferung von
deutscher Seite kommen wird. «Mit Blick auf Taurus, das wissen Sie
auch, gibt es bei uns eine intensive Debatte», sagte Baerbock an
Journalisten gerichtet. «Wie das in Demokratien so ist, muss man
gemeinsam entscheiden.» Sie verwies auf die neue Initiative mit
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), mit Blick auf die
Luftverteidigung weltweit weitere Systeme zu bekommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, der Ukraine
Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Er befürchtet, dass Deutschland
bei Bereitstellung der Raketen mit einer Reichweite von 500
Kilometern in den Angriffskrieg Russlands hineingezogen werden
könnte. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass die Ukraine von
den USA weitreichende ATACMS-Raketen erhalten hat. Medien
berichteten, es handele sich um solche mit einer größeren Reichweite.