3,2 Millionen Rheinland-Pfälzer haben die Wahl Von Ira Schaible, dpa

09.05.2024 03:30

Die Europawahl fällt in Rheinland-Pfalz am 9. Juni wieder mit den
Kommunalwahlen zusammen - wie im Saarland und einer Reihe weiterer
Bundesländer auch. Was es zu beachten gilt.

Bad Ems/Mainz (dpa/lrs) - Am 9. Juni haben die Rheinland-Pfälzer
gleich mehrfach die Wahl. Für das EU-Parlament können die rund 3,2
Millionen Wahlberechtigten je eine Stimme abgeben. Bei den
Kommunalwahlen können sie dagegen panaschieren, kumulieren und
streichen. Dabei stehen ihnen so viele Stimmen zur Verfügung, wie
Ratsmitglieder zu wählen sind. Diese Zahl richtet sich nach der
Einwohnerzahl. Sie beträgt zwischen 6 - bei Gemeinden bis 300
Einwohner - und 60 bei mehr als 150 000 Einwohnern. In diese
Kategorie fallen die Städte Mainz und Ludwigshafen sowie einige
Landkreise.

Wer darf wählen?

Bei der Europawahl dürfen erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre
Stimmen abgeben. Das sind etwa 68 400 Jugendliche. Bei den
Kommunalwahlen liegt die Altersgrenze dagegen nach wie vor bei 18
Jahren. 

Bei den Kommunalwahlen sind alle mindestens seit drei Monaten in
Rheinland-Pfalz gemeldeten EU-Bürger automatisch wahlberechtigt. Bei
der Europawahl müssen nicht-deutsche EU-Bürger die Teilnahme an der
Wahl in Deutschland dagegen beantragen. 

Ausländische EU-Bürger müssen bis zum 21. Tag vor der Wahl bei ihrer

Gemeindeverwaltung schriftlich einen Antrag auf Eintragung in das
Wählerverzeichnis für die Europawahl gestellt haben, damit sie in
Rheinland-Pfalz wählen dürfen. Dies ist laut Wahlleiter nicht
notwendig, wenn sie bereits zur Europawahl am 13. Juni 1999 oder
einer späteren Wahl per Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen
wurden.

Wie viele Menschen sind zu den Wahlen aufgerufen?

Der Landeswahlleiter geht von rund 3,2 Millionen Wahlberechtigten
aus. Davon haben rund drei Millionen einen deutschen Pass. Dazu
kommen etwa 200 000 nicht-deutsche EU-Bürger.  

Für wen können die Menschen bei der Europawahl stimmen?

Bei der Wahl für das EU-Parlament können sich die Rheinland-Pfälzer
zwischen 34 Vorschlägen entscheiden. Bei der Wahl 2019 waren es 40. 

Die CDU tritt mit Landeslisten an. Die anderen Parteien und
Vereinigungen haben jeweils eine gemeinsame Liste für alle
Bundesländer aufgestellt. Die Reihenfolge der Parteien auf den 85
Zentimeter langen Stimmzetteln richtet sich nach der Zahl der
Stimmen, die sie bei der Wahl vor fünf Jahren erreicht haben. Die
neuen schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an. Auf den
Plätzen eins bis sieben finden sich CDU, SPD, Grüne, AfD, FDP, Linke
und Freie Wähler.

Wo wird bei den Kommunalwahlen gewählt? 

Gewählt wird in 2260 Ortsgemeinden, 29 verbandsfreien Gemeinden, 129
Verbandsgemeinden, 12 kreisfreien Städten, 24 Kreisen sowie im Bezirk
Pfalz. Außerdem finden in einigen Städten Ortsbeirats- und
Ortsvorsteherwahlen statt. 

Wie funktioniert das Panaschieren und Kumulieren?

Bei den Kommunalwahlen können die Wähler anders als bei der
Europawahl mehrere Stimmen vergeben. Sie können ihre Stimmen auf
verschiedene Kandidaten verteilen (panaschieren) oder einem einzelnen
Bewerber mehrere geben (kumulieren). So können sie bestimmte
Kandidaten stärker unterstützen. Die Wähler können bis zu drei
Stimmen auf einen Bewerber einer Liste anhäufen und so seine Chancen
über seinen Listenplatz hinaus verbessern. Möglich ist es auch, die
Stimmen über mehrere verschiedene Listen zu häufen und zu verteilen
und so gleichzeitig Bewerber mehrerer Fraktionen zu wählen. Die
Wähler können auch die Listen mit einem Kreuz komplett wählen. Dabei

haben sie noch die Möglichkeit, einzelne Bewerber zu streichen.

Wann ist mit den ersten Ergebnissen zu rechnen?

Das vorläufige Landesergebnis der Europawahl wird frühestens um 23.00
Uhr veröffentlicht. Um diese Uhrzeit schließen in einigen EU-Ländern

erst die Wahllokale. Das Landesergebnis zu den Kommunalwahlen wird
voraussichtlich Mitte der Woche vorliegen. Es setzt sich aus den
Ergebnissen der Kreistagswahlen und der Stadtratswahlen in den
kreisfreien Städten zusammen. Die hauptamtlichen Bürgermeister und
Landräte werden voraussichtlich schon am Sonntag feststehen.