Steinmeier warnt vor Schäden für Europa durch Populisten

25.06.2024 18:19

Die Europawahl hat Populisten in einigen Ländern Europas
Stimmengewinne gebracht. Der Bundespräsident sieht darin eine Gefahr
für die EU.

Weiden (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts
der Erfolge von Populisten bei der Europawahl vor Schäden für die
Europäische Union gewarnt. «Wir haben Ergebnisse in Frankreich, in
Österreich und auch in Deutschland, die europafeindlichen Populisten
ein bemerkenswertes Wachstum an Stimmen eingebracht haben», sagte
Steinmeier am Dienstag am Rande eines Besuches in Weiden dem
Bayerischen Rundfunk. 

«Wenn in der Mitte Europas zwei, drei große Länder
Desintegrationsbemühungen oder Desintegrationsbestrebungen zeigen,
dann ist das für Europa nicht ganz ungefährlich», sagte der
Bundespräsident. «Diese Wahlergebnisse in Deutschland, in Frankreich
sind schon auch etwas, was Besorgnis auslösen muss.» 

Auch in Deutschland gebe es politische Arbeit zu leisten. Die
Wahlergebnisse seien östlich der Elbe und westlich der Elbe
unterschiedlich. Es helfe aber in einer Situation, in der Krisen fast
zur Normalität geworden seien, nicht, ständig den Untergang des
Landes zu prophezeien. Politik müsse sich bemühen, die Bedürfnisse
der Bevölkerung richtig aufzugreifen. Und sie müsse schlicht präsent

sein. 

Corona sei nicht der Grund dafür gewesen, dass junge Leute heute
rechtsextrem wählten, sagte Steinmeier. Ein einfacher Schuldvorwurf
an die Politik werde sich wahrscheinlich als nicht gerechtfertigt
herausstellen. «Aber ich bin mir sicher: Eines haben wir
unterschätzt», sagte Steinmeier. «Das sind die Langzeitfolgen von
einzelnen Maßnahmen, gerade bei Jugendlichen, die noch keinen eigenen
Umgang mit der Sache, mit dem Lockdown, mit der Schließung von
Schulen finden konnten, die aber in der Zeit keine Sozialkontakte
mehr hatten.»