AfD tritt aus ID-Partei aus

30.06.2024 16:31

Die rechte ID-Fraktion im EU-Parlament hatte mit der AfD gebrochen.
In der ID-Partei war sie noch formal Mitglied. Jetzt wird der
Austritt vollzogen.

Berlin (dpa) - Die AfD tritt aus dem europäischen Parteienverbund ID
aus. Die Entscheidung des Bundesvorstands gab der stellvertretende
Parteichef Peter Boehringer am Sonntag auf dem Parteitag in Essen
bekannt. Der Schritt war erwartet worden. Zuvor hatten die
Delegierten mit Zweidrittelmehrheit dem Bundesvorstand die Kompetenz
für solche Entscheidungen gegeben. Die ID - kurz für Identität und
Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und
nationalistischer Parteien. 

Die AfD war der ID-Partei erst im vergangenen Jahr beigetreten. In
der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach
umstrittenen Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur
nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber
kurz vor der Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD
nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine
Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei war die AfD
aber zuletzt noch Mitglied.