Mögliche Wiederwahl: von der Leyen trifft EU-Grüne

01.07.2024 21:21

Um EU-Kommissionspräsidentin zu bleiben, muss Ursula von der Leyen
eine Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hinter sich bringen.
Nun gibt es Gespräche mit den Grünen.

Brüssel (dpa) - Mit Blick auf ihre mögliche Wiederwahl als
EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen sich mit der
Grünen-Fraktion im Europaparlament getroffen. «Wir hatten ein sehr
konstruktives Treffen mit Ursula von der Leyen, in dem wir über das
Ziel einer stabilen, verlässlichen Mehrheit gesprochen haben», teilte
die Co-Vorsitzende der Fraktion, Terry Reintke, mit. «Wir haben
deutlich gemacht, dass wir nicht Teil einer Mehrheit sein werden, die
mit der extremen Rechten, einschließlich EKR, verhandelt oder sich
auf diese verlässt.» Von der Leyen und ihre Parteienfamilie EVP
hatten eine Zusammenarbeit mit der rechten EKR-Fraktion im Wahlkampf
nicht ausgeschlossen.

Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können,
muss von der Leyen in den nächsten Wochen eine Mehrheit der
Abgeordneten im neuen EU-Parlament hinter sich bringen. Das
informelle Bündnis, das ihre europäische Parteienfamilie EVP mit den
Sozialdemokraten (S&D) und Liberalen (Renew) bildet, hat dort zwar
theoretisch eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen.
Es wird aber für möglich gehalten, dass manche Abgeordnete in der
geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen und der Deutschen
nicht ihre Stimme geben. Das Votum erfolgt nach derzeitiger Planung
am 18. Juli.