Putin bekräftigt Bereitschaft zur Lösung im Ukraine-Krieg

05.07.2024 16:48

Ungarns Regierungschef Orban trifft in Moskau Präsident Putin, um
über Russlands Krieg gegen die Ukraine zu reden. Danach informierten
beide die Öffentlichkeit über ihre Gespräche.

Moskau (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem
gemeinsamen Auftritt mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban
seine Bereitschaft zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt
bekräftigt. Die Bedingungen dafür seien klar, sagte Putin am Freitag
in Moskau. So bestehe Russland etwa darauf, dass die Ukraine aus den
Gebieten Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson ihre Truppen
abzieht. Die Ukraine lehnt das sowie den Verzicht auf ihre Gebiete
ab. Sie hatte wiederum Russland zum Abzug seiner Truppen aufgefordert
als Voraussetzung für Friedensverhandlungen.

Putin wiederholte auch seine früheren Aussagen, dass vor einer
Feuerpause klar sein müsse, wie der Konflikt zwischen Moskau und Kiew
dauerhaft gelöst werden könne. Eine Feuerpause vor Beginn von
Verhandlungen bedeutet aus seiner Sicht, dass die Ukraine diese Zeit
für eine Neuaufstellung, Stärkung und frische Aufmunitionierung ihrer
Truppen nutzen könne. Der Kremlchef hatte schon am Vortag in Astana
betont, dass er deshalb gegen eine Feuerpause sei.

Putin sagte, dass Orban ihn ausführlich über das Treffen in dieser
Woche in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
informiert habe. Orban, dessen Land auch die EU-Ratspräsidentschaft
innehat für die kommenden Monate, hatte da eine Feuerpause gefordert,
die Kiew aber ebenfalls ablehnte. Die Ukraine wirft Russland vor,
sich in einem solchen Fall für neue Angriffe vorzubereiten.

Putin sagte, dass ihm auf Grundlage der Berichte Orbans von dem
Treffen mit Selenskyj klar sei, dass die Ukraine kein Interesse habe,
die Kämpfe zu beenden und vielmehr weiter um einen Sieg ringen wolle.
Speziell Selenskyj warf der Kremlchef vor, auf diese Weise Präsident
bleiben zu wollen, weil es für die Dauer des Kriegsrechts keine
Wahlen gebe in der Ukraine.