Europas Staats- und Regierungschefs treffen sich bei Oxford

17.07.2024 17:30

Bei dem informellen Treffen steht die Unterstützung für die Ukraine
im Vordergrund. Den britischen Gastgebern dürften aber noch andere
Themen wichtig sein.

London/Oxford (dpa) - Beinahe 50 europäische Staats- und
Regierungschefs kommen am Donnerstag in Großbritannien zum Gipfel der
Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen.

Das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufene
Format findet erst zum vierten Mal statt. Mit dabei sind neben den
EU-Staaten auch das Vereinigte Königreich, mehrere Staaten des
Balkans und des Kaukasus, sowie weitere europäische Länder. 

Starmer dürfte daran gelegen sein, das Verhältnis zu Europa zu
reparieren

Gastgeber ist neben dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles
Michel, die neue Labour-Regierung in Großbritannien von
Premierminister Keir Starmer. Austragungsort ist der Geburtsort von
Kriegspremier Winston Churchill, Blenheim Palace, nahe Oxford. Auch
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an dem Gipfel teil.

Für den erst vor gut zwei Wochen ins Amt gewählten Starmer ist es
neben dem Nato-Gipfel ein idealer Auftakt auf dem diplomatischen
Parkett. Für ihn dürfte es unter anderem darum gehen, das Verhältnis

zu den europäischen Partnern nach den Brexit-Jahren wieder zu
reparieren und Verbündete im Kampf gegen Schlepperbanden zu finden,
die Migranten in kleinen Booten über den Ärmelkanal schleusen. 

Selenskyj ist als regulärer Teilnehmer dabei

Inhaltlich soll es vor allem um die Unterstützung für die Ukraine
gehen. Anders als bei Gipfeln der Europäischen Union oder der Nato
ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht nur als Gast,
sondern als regulärer Teilnehmer dabei. Ebenfalls eingeladen sind die
Generalsekretärinnen von Europarat und OSZE sowie
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Bei dem informellen Treffen solle ein starkes Zeichen für die
konstruktive Zusammenarbeit in ganz Europa - und gegen den
Imperialismus Russlands gesetzt werden, hieß es vorab aus
Teilnehmerkreisen. Dazu solle die Zusammenarbeit in den Bereichen
Energie, Konnektivität, Migration und den Herausforderungen durch
Desinformation und Destabilisierungsversuche gestärkt werden. Eine
Abschlusserklärung ist aber nicht geplant.