Zweite Amtszeit: EU-Parlament stimmt über von der Leyen ab

17.07.2024 17:30

Die EU-Abgeordneten stimmen über die politische Zukunft Ursula von
der Leyens ab. Ob sie eine Mehrheit bekommt, könnte auch an einem
bislang unbekannten Dokument hängen.

Straßburg (dpa) - Die mehr als 700 Abgeordneten des Europaparlaments
stimmen an diesem Donnerstag (13.00 Uhr) über die Zukunft von Ursula
von der Leyen ab. Um eine zweite Amtszeit als
EU-Kommissionspräsidentin antreten zu können, muss sie eine absolute
Mehrheit der Stimmen bekommen. Gegen 9.00 Uhr hat die deutsche zum
letzten Mal die Möglichkeit, Abgeordnete von sich zu überzeugen. Dann
tritt sie für eine letzte Bewerbungsrede ans Rednerpult ins
Straßburg. Kurz zuvor will die 65-Jährige noch eine schriftliche
Übersicht mit ihren politischen Plänen für die kommenden fünf Jahre

verschicken.

Zahlreiche Abgeordnete hatten in den vergangenen Tagen betont, dass
ihre Stimme davon abhängt, was in diesem Papier steht.
Voraussichtlich wird sie darin unter anderem auf ihre Vorstellungen
für die Klima- und Migrationspolitik eingehen. Aber auch Themen wie
Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheitspolitik dürften zur Sprache
kommen. 

Wenn nicht mindestens eine absolute Mehrheit mit Ja votiert, ist die
Brüsseler Karriere der früheren deutschen Ministerin vorerst zu Ende.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten müssten dann innerhalb
eines Monats eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten
vorschlagen.