Marquardt stellt Ja der Grünen für von der Leyen in Aussicht

18.07.2024 08:54

Die Grünen stimmen im Europaparlament vermutlich einer zweiten
Amtszeit von Ursula von der Leyen zu. Erik Marquardt spricht von
einer «Verantwortung für grüne Themen».

Straßburg (dpa) - Die deutschen Grünen im Europäischen Parlament
stellen ein Ja für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in
Aussicht. «Ursula von der Leyen war Spitzenkandidatin der
Konservativen, die haben die Wahl gewonnen, und es wäre jetzt nicht
überraschend, wenn wir uns am Ende dafür entscheiden, sie auch zu
unterstützen», sagte der Delegationsleiter der Grünen im
EU-Parlament, Erik Marquardt, dem Sender Radio eins (RBB).

Die Zustimmung für von der Leyen komme allerdings nicht, weil den
Grünen «jeder einzelne Punkt in den Leitlinien gefällt», erklärte

Marquardt zu den politischen Leitlinien der CDU-Politikerin für die
kommenden fünf Jahre. Vielmehr habe man eine Verantwortung, «auf der
einen Seite für grüne Themen zu kämpfen und auf der anderen Seite
eine stabile Mehrheit im Europäischen Parlament zu sichern», sagte
der Delegationsleiter.

Ob Ursula von der Leyen für weitere fünf Jahre Präsidentin der
Europäische Kommission wird, entscheidet sich heute bei der Wahl im
Europaparlament. Für ihre zweite Amtszeit braucht von der Leyen eine
absolute Mehrheit, also 361 von 720 Stimmen. Zuvor wurde sie von den
EU-Staats- und Regierungschefs nominiert.