Letzte Rede vor Wahl: Von der Leyen gibt sich kämpferisch

18.07.2024 10:01

Das Europaparlament entscheidet über die politische Zukunft von
Ursula von der Leyen. In ihrer letzten großen Rede vor der Wahl
appelliert die Deutsche an die demokratischen Abgeordneten.

Straßburg (dpa) - Ursula von der Leyen hat in ihrer Bewerbungsrede
für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin
leidenschaftlich für einen entschlossenen Kampf gegen Demagogen und
Extremisten geworben. Europa könne nicht weltweit Diktatoren und
Demagogen kontrollieren. Aber es könne sich entscheiden, seine eigene
Demokratie zu schützen und in die Sicherheit und Verteidigung dieses
Kontinents zu investieren, sagte die CDU-Politikerin vor den
Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Sie sei bereit, den Kampf
mit allen demokratischen Kräften im Europaparlament anzuführen. Sie
werde niemals akzeptieren, dass Demagogen und Extremisten die
europäische Lebensweise zerstörten.

Die Reise des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu
Russlands Präsidenten Wladimir Putin kritisierte von der Leyen als
Entgegenkommen gegenüber einem Politiker, der den Krieg gegen die
Ukraine begonnen hat. Es habe sich nicht um eine «Friedensmission»,
sondern um eine «Appeasement-Mission» gehandelt, sagte sie.

Konkret kündigte von der Leyen für den Fall ihrer Wiederwahl durch
das Parlament unter anderem Initiativen für mehr Wettbewerbsfähigkeit
und eine stärkere Verteidigungsindustrie sowie Maßnahmen für faire
Einkommen für Landwirte an. Von der Leyen sagte, man befinde sich in
einer Zeit großer Angst und Unsicherheit. Sie sei aber überzeugt,
dass ein starkes Europa den Herausforderungen gewachsen sei.

Die Abstimmung über eine zweite Amtszeit von der Leyens ist für 13.00
Uhr geplant. Das Ergebnis soll gegen 15.00 Uhr vorliegen.