Wagenknecht: Wiederwahl von der Leyens ist ein Fehler

18.07.2024 14:38

Die EU-Abgeordneten haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
für eine zweite Amtszeit bestätigt. Nicht mit Stimmen des BSW, wie
die Parteigründerin klarstellt.

Straßburg (dpa) - Die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen ist aus Sicht des Bündnis Sahra Wagenknecht ein
schwerer Fehler. «Das BSW hat gegen Ursula von der Leyen gestimmt»,
erklärte Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Sie kritisierte, dass die
CDU-Politikerin die Ukraine militärisch unterstütze und den Krieg im
Gazastreifen nicht ausreichend kritisiere. Damit habe «die EU die
Idee eines Friedensprojekts endgültig begraben». 

Besonders aber attackierte Wagenknecht den «Green Deal» für mehr
Klimaschutz. Dieser lege «eine Axt an den Wohlstand der Menschen,
insbesondere in Deutschland», meinte die BSW-Vorsitzende. «Wir
fordern Frau von der Leyen auf, dass Verbrenner-Verbot umgehend
rückgängig zu machen.» Gemeint ist die von den EU-Institutionen
gemeinsam beschlossene Regel, dass ab 2035 nur noch Neuwagen ohne
CO2-Ausstoß zugelassen werden dürfen.

Von der Leyen wurde am Donnerstag vom EU-Parlament für eine zweite
Amtszeit bestätigt. Sie stellte beim Verbrenner-Aus Ausnahmen für
sogenannte E-Fuels in Aussicht.