Grünen-Chef: Bündnis gegen Rechtsextreme mit von der Leyen

18.07.2024 15:01

Dass Ursula von der Leyen jetzt auch mit Stimmen der Grünen als
Kommissionspräsidenten wiedergewählt worden ist, ist laut Parteichef
Nouripour auch eine Botschaft an alle Anti-Europäer.

Berlin (dpa) - Die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als
Präsidentin der EU-Kommission zeigt aus Sicht der Grünen, dass
Mehrheiten auch ohne Rechtsextremisten möglich bleiben. «Ich
gratuliere Ursula von der Leyen, die mit unserer Unterstützung zur
Kommissionspräsidentin wiedergewählt wurde», sagte der
Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour der Deutschen Presse-Agentur. Die
Grünen wollten die Zukunft Europas als Teil eines starken Bündnisses
demokratisch und rechtsstaatlich gestalten. «Dieses Bündnis ist auch
ein klares Zeichen an alle antieuropäischen und rechtsextremen
Strömungen: Für stabile Mehrheiten braucht es weder Demokratiefeinde
noch Marionetten im Dienst von Autokraten», sagte Nouripour. Die
Unterstützung der Grünen für von der Leyen sei auch ein gemeinsamer
Auftrag, vor allem zur Fortsetzung des sogenannten Green Deals.

Von der Leyen erhielt bei der Wahl rund 56 Prozent der möglichen
Stimmen und wird damit für weitere fünf Jahre an der Spitze der
EU-Kommission stehen.