50 Jahre geteilt: Für Zypern ist keine Lösung in Sicht

20.07.2024 17:08

Ankara präsentiert Kriegsschiffe im Norden der Insel, Athen setzt auf
Zurückhaltung. Und der EU-Staat Zypern? Er bleibt auch am 50.
Jahrestag der Teilung ohne Hoffnung auf ein versöhnliches Ende.

Nikosia (dpa) - Am 50. Jahrestag der Teilung Zyperns ist eine Lösung
des Konflikts nicht in Sicht. Der türkische Präsident Recep Tayyip
Erdogan und die - nur von der Türkei anerkannte - Türkische Republik
Nordzypern (KKTC) demonstrieren am Jahrestag der türkischen
Intervention mit Kriegsschiffen und Kampfflugzeugen Stärke. Für den
Süden der Insel ist das Datum ein Tag der Trauer über die Teilung.

Die Türkei lehnt eine föderale Staatslösung in Zypern ab, sagte
Erdogan im türkisch kontrollierten Norden der geteilten Insel: «Wir
glauben, dass eine föderale Lösung nicht möglich ist.» Diese aber
verfechten sowohl die Vereinten Nationen als auch die EU, die
zyprische Regierung im Süden der Insel und Griechenland. 

Der griechisch-zyprische Präsident der Republik Zypern, Nikos
Christodoulidis wies erst vor wenigen Tagen gegenüber der Deutschen
Presse-Agentur die wiederholt erhobenen türkischen Forderungen nach
einer Zwei-Staaten-Lösung zurück. 

«Letzter geteilter EU-Mitgliedstaat»

Anlässlich des Jahrestages sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen Zypern Unterstützung zu bei den Bemühungen um die
Wiedervereinigung der Insel. «Heute, an diesem tragischen 50.
Jahrestag, aber auch an jedem Tag, stehen wir an der Seite Zyperns»,
schrieb sie auf der Online-Plattform X. Man unterstütze die
territoriale Integrität und Souveränität Zyperns. «Die Zypernfrage

ist eine europäische. Wir werden Zypern weiterhin entschlossen bei
den Bemühungen unterstützen, den letzten geteilten EU-Mitgliedstaat
im Einklang mit den einschlägigen Resolutionen des
UN-Sicherheitsrates wieder zu vereinen.»

Die Veranstaltungen zum 50. Jahrestag der türkischen Intervention
nach einem Militärputsch griechischer und griechisch-zyprischer
Offiziere wurde seitens der Türkei im Norden Zyperns von einer
Militärparade begleitet. Eine Flotte von 50 Schiffen, Kampffliegern
und bewaffneten Drohnen vom türkischen Festland nahmen teil, wie die
staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Erdogans Äußerungen zu seinem Wunsch nach zwei souveränen Staaten
kamen kurz nach einem Aufruf des griechischen Ministerpräsidenten
Kyriakos Mitsotakis, der für ein vereintes Zypern plädierte. «Es ist

ein halbes Jahrhundert seit der nationalen Tragödie Zyperns
vergangen. Wir fordern einen europäischen Staat, vereint, auf der
Grundlage von UN-Resolutionen. Keine ausländische Besatzungsarmee»,
schrieb Mitsotakis auf X. Sein Besuch in Nikosia am Samstag soll nach
Angaben aus griechischen Regierungskreisen äußerst zurückhaltend und

erst am Abend erfolgen.

Erdogan erklärte unterdessen, Ankara sei «bereit, zu verhandeln und
einen dauerhaften Frieden und eine Lösung in Zypern zu schaffen». Er
warf der Gegenseite jedoch vor, die türkischen Zyprer zu
diskriminieren, nicht zuletzt, weil sie nicht an den
Energieressourcen der Insel teilhaben dürften. Die Nutzung und
Aufteilung von Erdgasvorkommen in der östlichen Ägäis sind ein
ständiger Streitpunkt zwischen der Türkei, Griechenland und auch
Zypern.

Der Beginn der Teilung

1974 wollten nationalistische griechische Zyprer und die damals
herrschende Diktatur in Athen die Insel Zypern mit Griechenland
vereinen, was zu einem Militärputsch auf Zypern führte. Um die
Vereinigung mit Griechenland zu verhindern, griff die Türkei
militärisch ein. Die damalige Intervention war rechtlich
gerechtfertigt, weil die Türkei neben Griechenland und Großbritannien
als eine der Garantiemächte der Insel fungierte, die den Schutz der
demokratischen Verfassung sicherstellen sollten. Allerdings zog
Ankara sein Militär nach der Wiederherstellung der Demokratie auf
Zypern nicht ab. 

Seither ist die Insel geteilt. Im Jahr 1983 wurde die Türkische
Republik Nordzypern (KKTC) proklamiert, die seither weltweit nur von
der Türkei anerkannt wird. 2004 nahm die EU die Insel Zypern auf
Drängen Griechenlands als Ganzes in die EU auf. De jure ist die
gesamte Insel seither EU-Mitglied, das EU-Recht wird jedoch nur im
Südteil angewendet.