Bausemer: Aufnahme von Ukraine und Türkei in EU verhindern

21.07.2024 16:00

Bei der Europawahl ist zwei Politikern aus Sachsen-Anhalt der Sprung
ins Parlament gelungen. Der AfD-Politiker Arno Bausemer wird unter
anderem im Landwirtschaftsausschuss mitwirken.

Stendal (dpa/sa) - Der sachsen-anhaltische AfD-Politiker Arno
Bausemer wird im Europaparlament im Ausschuss für Landwirtschaft und
ländliche Entwicklung mitarbeiten. Außerdem sei er stellvertretendes
Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und Tourismus sowie im
Haushaltsausschuss, teilte der Abgeordnete der dpa mit.

Bausemer war im Juni neben der CDU-Politikerin Alexandra Mehnert als
einziger Politiker aus Sachsen-Anhalt ins Europaparlament eingezogen.
Der Altmärker stand auf Platz 10 der AfD-Liste für die Europawahl. Er
war von einem AfD-Parteikonvent wegen ungenauer Angaben im Lebenslauf
gerügt worden, behielt aber seinen Listenplatz.

Wichtig sei ihm, eine Aufnahme der Ukraine und der Türkei in die EU
zu verhindern, so Bausemer. Sie seien große Agrarländer, eine
Aufnahme würde sich negativ auf die deutsche Landwirtschaft
auswirken. Weiterhin setzt er sich für den Erhalt von
Verbrennermotoren ein. «Die Deutschen wollen keine Elektroautos»,
erklärte Bausemer. Es sei ein klarer Beschluss des EU-Parlaments
nötig, um die Bundesregierung mit einer Rücknahme des
Verbrenner-Verbots «zur Ordnung zu rufen».