Strack-Zimmermann übernimmt Vorsitz im Verteidigungsausschuss

23.07.2024 15:58

Das neue EU-Parlament wählt seine Ausschussvorsitzenden. Marie-Agnes
Strack-Zimmermann bewegt sich auf bekanntem Terrain. Andere Deutsche
können sich ebenfalls über Posten freuen.

Brüssel (dpa) - Mehrere Deutsche stehen künftig an der Spitze von
Ausschüssen im Europaparlament. Die bekannteste von ihnen ist wohl
die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die zur
Vorsitzenden des Unterausschusses für Verteidigung gewählt wurde. Sie
war im Bundestag bereits in dieser Rolle tätig. 

Strack-Zimmermann hatte zuletzt Kritik auf sich gezogen, weil sie und
die vier anderen FDP-Abgeordneten öffentlich erklärt hatten, nicht
für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen (CDU) als
EU-Kommissionspräsidentin gestimmt zu haben. Daher wurde teilweise
vermutet, dass Abgeordnete der konservativen Parteienfamilie EVP, zu
denen die CDU gehört, gegen die Wahl Strack-Zimmermanns im
Verteidigungsausschuss sein könnten.

Zuletzt war der Verteidigungsausschuss ein Unterausschuss im Bereich
der auswärtigen Angelegenheiten. Diesem steht nun wie schon in der
vorherigen Legislaturperiode der CDU-Politiker David McAllister vor.
Es gibt Bestrebungen, den Verteidigungsausschuss angesichts des
Ukraine-Kriegs zu einem vollen Ausschuss aufzuwerten. Dafür braucht
es nach Informationen aus dem EU-Parlament unter anderem noch eine
Mehrheit im Plenum.

Als Vorsitzender des Handelsausschusses wurde der SPD-Politiker Bernd
Lange wiedergewählt. Den Ausschuss für Haushaltskontrolle leitet
künftig Niclas Herbst (CDU). An der Spitze des Ausschusses für
Binnenmarkt und Verbraucherschutz steht erneut Anna Cavazzini von den
Grünen. Nela Riehl (Volt) wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses für
Bildung und Kultur gewählt. Den Ausschuss für konstitutionelle Fragen
leitet Sven Simon (CDU).