Chip-Fabrik: EU genehmigt fünf Milliarden deutsche Beihilfe

20.08.2024 12:37

Die EU gibt grünes Licht für das Großprojekt in Dresden und genehmigt

die deutsche Beihilfe für den Bau der Halbleiterfabrik.
Bundeswirtschaftsminister Habeck verspricht Tempo auch von
Deutschland.

Berlin/Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission hat die fünf
Milliarden Euro hohe deutsche Beihilfe für den Bau der
Mikrochipfabrik in Dresden genehmigt. Die Brüsseler Behörde prüfte
die Unterstützung nach den EU-Beihilfevorschriften, die es den
Mitgliedsstaaten erlauben, die Entwicklung bestimmter
Wirtschaftszweige zu fördern. Nach Ansicht der Kommission hat die
Beihilfe einen Anreizeffekt: Ohne die Förderung würde die Anlage
nicht gebaut werden. Geplant sind Investitionen in Höhe von
mindestens zehn Milliarden Euro, von denen das
Bundeswirtschaftsministerium die Hälfte bereitstellen will.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem guten Zeichen.
Zentrale Technologien müssten in Europa stattfinden. Deshalb habe die
EU die Erlaubnis erteilt, dass Deutschland die Branche
subventioniere. Es gelte, Abhängigkeiten zu vermeiden, sagte Scholz.

Das taiwanesische Halbleiterunternehmen TSMC will zusammen mit Bosch,
Infineon und NXP Semiconductor eine neue Halbleiterfabrik im Norden
von Dresden bauen. Die Chips sollen vor allem für die
Automobilindustrie produziert werden. Der symbolische erste
Spatenstich soll heute erfolgen, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sind zu Gast.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte das Tempo
der Brüsseler Behörde - nun sollte es aus deutscher Sicht auch so
weitergehen: «Wir werden das hohe Tempo des Projekts beibehalten und
die Finanzierungsgenehmigung zügig abschließen», teilte er mit. Die
Halbleiterfabrik ist ein wichtiges Projekt im Rahmen des Europäischen
Chip-Gesetzes (Chips Act). Damit soll auch eine innovative und
nachhaltige Halbleiterproduktion in Europa etabliert werden.