Schulze optimistisch für Freigabe von Intel-Hilfen

22.08.2024 09:54

Kommen die Gelder für die Ansiedlung des US-Herstellers in Magdeburg
oder nicht? So schätzen Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Schulze
und das Bundeswirtschaftsministerium die Lage ein.

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze
(CDU) ist zuversichtlich, dass die EU die staatlichen Hilfen für die
Intel-Ansiedlung in Magdeburg in den nächsten Monaten freigeben wird.
Sowohl Intel als auch die Bundesregierung und die Europäische
Kommission gingen davon aus, dass das Notifizierungsverfahren zum
Ende des Jahres abgeschlossen sein werde, sagte Schulze im Landtag.
Ziel sei es, im nächsten Jahr mit dem Projekt zu starten.

Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung einen Fördervertrag in
Höhe von 9,9 Milliarden Euro mit dem US-Chiphersteller unterzeichnet.
Die Gelder müssen aber noch von der EU genehmigt werden. Das
Unternehmen will für insgesamt rund 30 Milliarden Euro Fabriken zur
Chip-Produktion in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt bauen. In einer
ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke mit etwa 3.000
Arbeitsplätzen entstehen. Im nächsten Jahr könnte mit dem Bau
begonnen werden.

Bundeswirtschaftsministerium: Verfahren ist umfangreich

Man habe in den jüngsten Gesprächen keine Informationen erhalten,
«dass in irgendeiner Form an diesem Projekt zu zweifeln ist», sagte
Schulze. Der Minister verwies zudem darauf, dass das Verfahren
umfangreich sei. In welchem Stadium sich das Notifizierungsverfahren
konkret befinde, wisse die Landesregierung nicht. Dies sei Aufgabe
der Bundesregierung und der Europäischen Kommission, sagte Schulze.

Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage mit, die
Bundesregierung stehe mit dem Unternehmen in regelmäßigem Austausch.
«Die Beratungen und Prüfungen im Rahmen der zuwendungs- und
beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren dauern aktuell weiter an»,
sagte eine Sprecherin. «Angesichts des Umfangs der geplanten
Investition sind auch die Beratungen mit dem Unternehmen sowie das
beihilferechtliche Verfahren mit der Europäischen Kommission
besonders umfangreich.» Da das Verfahren noch laufe, könne man zu dem
Vorhaben noch keine Details nennen.