EU setzt sich neues Ziel für Training ukrainischer Soldaten

30.08.2024 17:13

Die EU-Staaten sind sich uneins darüber, ob ukrainische Soldaten
künftig auch in deren Heimat ausgebildet werden sollten. Auf eine
Zahlenfrage gibt es aber eine klare Antwort.

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben sich ein neues Ziel für die
Ausbildung ukrainischer Streitkräfte gesetzt. Nach Angaben des
EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sollen bis Jahresende weitere
15.000 Soldaten in der Europäischen Union trainiert werden. Zusammen
mit den bereits ausgebildeten Soldaten werde man dann auf eine
Gesamtzahl von 75.000 kommen, erklärte der Spanier nach einem
Verteidigungsministertreffen in Brüssel.

Zudem kündigte Borrell an, ein Koordinierungs- und Verbindungsbüro
für den Ausbildungseinsatz in Kiew aufbauen zu wollen, um ihn noch
effektiver zu machen. Diesem Vorschlag müssen die EU-Staaten
allerdings noch formell zustimmen.

Training in der Ukraine weiter umstritten

Weiter keine einheitliche Position gibt es nach Angaben von Borrell
zu der Frage, ob ukrainische Soldaten künftig auch in der Ukraine
selbst ausgebildet werden sollten. Mehrere EU-Staaten hatten sich
zuvor offen dafür gezeigt.

«Wir müssen militärische und politische Überlegungen berücksichti
gen,
aber wir schließen diese Möglichkeit nicht aus», sagte der
schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson. Ähnlich äußerten sich

auch der estnische Minister Hanno Pevkur und sein niederländischer
Kollege Ruben Brekelmans.

Der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kas?i?nas sagte,
niemand solle gezwungen werden, Ausbilder in die Ukraine zu schicken,
aber es müsse zumindest im Mandat für die laufende Ausbildungsmission
die Möglichkeit für einen Einsatz auch in der Ukraine geschaffen
werden. Litauen setzt sich bereits seit längerem dafür ein, dem
ukrainischen Wunsch nach Ausbildung auch auf ukrainischem Territorium
nachzukommen. Prominente Unterstützung hatte das Land zuletzt von
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekommen. Er hatte im Juni
gesagt, es sei unter gewissen Umständen deutlich effizienter und
praktischer, auf ukrainischem Boden auszubilden.

Der in Vertretung des deutschen Verteidigungsministers Boris
Pistorius nach Brüssel gereiste Staatssekretär Thomas Hitschler
äußerte sich nicht zum Thema. Er verwies lediglich auf das deutsche
Ziel, in diesem Jahr 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine
in Deutschland auszubilden. Die Bundesregierung stand Überlegungen
eines Ausbildungseinsatzes auch in der Ukraine bislang ablehnend
gegenüber. Als ein Grund wird genannt, dass Ausbildungsstandorte dann
mit Flugabwehrsystemen geschützt werden müssten, die derzeit unter
anderem zum Schutz von ukrainischen Städten verwendet werden. 

Der estnische Minister Pevkur räumte ein, dass es je nach Umfang ein
«bedeutendes Risiko» geben könne. Wenn man ganze Brigaden in der
Ukraine trainieren wolle, rede man von bis zu 5.000 Soldaten, sagte
er. Ganz anders sei es allerdings, wenn man beispielsweise nur
Experten für die Minenräumung trainieren wolle. Des könne man aus
seiner Sicht auch in der Ukraine ziemlich sicher tun.