Ärger über von der Leyen: EU-Kommissar Breton tritt zurück

16.09.2024 10:36

Ursula von der Leyen will eigentlich diese Woche ihr neues Team für
die EU-Kommission vorstellen. Ein Kommissar kündigt jedoch
überraschend seinen Rücktritt an - und teilt gegen die Deutsche aus.

Brüssel (dpa) - Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat
überraschend seinen sofortigen Rücktritt angekündigt. Als Grund
führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief
Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.
Die Deutsche befindet sich in der Endphase der Zusammenstellung der
Kommission für ihre zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler
Behörde. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und
Dienstleistungen.

Breton warf von der Leyen in dem Brief vor, dass sie Frankreich vor
einigen Tagen dazu aufgefordert habe, seinen Namen für die neue
Kommission zurückzuziehen - und das aus persönlichen Gründen, die sie

nicht direkt mit ihm besprochen habe. Der Franzose schrieb weiter,
dass er «angesichts dieser jüngsten Entwicklungen, die einen weiteren
Beweis für fragwürdige Regierungsführung darstellen», mit sofortige
r
Wirkung als EU-Kommissar zurücktreten müsse.

Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im
EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt
- und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort
erhalten würde. 

Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter
unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen
und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.

Breton sorgte immer wieder für Kritik

Im Zuge der Ernennung des früheren französischen Wirtschaftsministers
Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 hatte es bereits Ärger
zwischen von der Leyen und Macron gegeben. Auf den Rückzug Bretons
gab es zunächst keine Reaktion aus dem Élyséepalast in Paris. Auch
von der Leyen äußerte sich zunächst nicht.

In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von

Breton nicht mit besonders großem Bedauern gesehen werden.
Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer
wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen
seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter
eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner
Regierungen agieren sollen. Zudem wurde etwa kritisch gesehen, dass
sich Breton zuletzt unabgesprochen mit dem US-amerikanischen
Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.