Paris schlägt Außenminister Séjourné für EU-Kommission vor

16.09.2024 12:34

Der Franzose Breton galt als gesetzt für einen wichtigen Posten in
der EU-Kommission, wirft nun aber das Handtuch. Er macht Ursula von
der Leyen Vorwürfe. Aus Frankreich kommt ein neuer Vorschlag.

Paris (dpa) - Nach dem überraschenden Rücktritt des französischen
EU-Kommissars Thierry Breton hat Präsident Emmanuel Macron den
geschäftsführenden Außenminister Stéphane Séjourné für das Am
t
vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode
Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor
er Anfang des Jahres als Außenminister nach Paris wechselte.

In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hieß es, Séjourné erfüll
e alle
erforderlichen Kriterien. Macron sprach Breton seinen Dank aus und
bezeichnete ihn als «bemerkenswerten EU-Kommissar». Er habe stark
dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der
Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der
Corona-Krise zu widerstandsfähiger zu machen. Zu einem möglichen
Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte
er sich nicht. 

Breton hatte am Morgen seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte

er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen
mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Breton war
bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Von der Leyens
neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in
Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt - und es wurde
erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde. 

Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter
unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen
und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.