EU-Kommission mit Detailverfahren zu Forderungen an Apple

19.09.2024 14:11

Apple hat in den vergangenen Monaten sein Ökosystem zumindest
teilweise geöffnet, um das neue EU-Digitalgesetz DMA zu erfüllen. Der
EU-Kommission reichen die Zugeständnisse des Konzerns nicht aus.

Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission hat zwei
Spezifikationsverfahren eingeleitet, um Apple bei der Umsetzung der
Anforderungen aus dem neuen Digitalgesetz DMA zu unterstützen. Der
«Digital Markets Act» verlangt von Apple eine weitreichende Öffnung
seiner Systeme und Geschäftsmodelle beim iPhone und bei iPad. 

Der DMA schreibt unter anderem vor, dass große Plattform-Betreiber
ihre eigenen Angebote nicht gegenüber Apps der Konkurrenz bevorteilen
dürfen. Apple hatte nach dem Inkrafttreten des DMA bereits etliche
Änderungen für Anwenderinnen und Anwender in der EU umgesetzt oder in
Aussicht gestellt. Diese reichen aber Apple-Konkurrenten wie Spotify
oder Epic Games nicht aus.

Die scheidende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte, es
sei das erste Mal, dass die Kommission das Spezifikationsverfahren im
Rahmen des DMA nutze, «um Apple durch einen konstruktiven Dialog zur
tatsächlichen Einhaltung seiner Interoperabilitätsverpflichtungen
anzuleiten». «Wir konzentrieren uns darauf, faire und offene digitale
Märkte zu gewährleisten». 

«Dieser Prozess wird Klarheit schaffen»

Eine effektive Interoperabilität, zum Beispiel bei Smartphones und
ihren Betriebssystemen, spiele dabei eine wichtige Rolle, betonte
Vestager. «Dieser Prozess wird Klarheit für Entwickler, Drittanbieter
und Apple schaffen.» Die EU werde ihren Dialog mit Apple fortsetzen
und Dritte konsultieren, um sicherzustellen, dass die vorgeschlagenen
Maßnahmen in der Praxis funktionieren und den Bedürfnissen der
Unternehmen gerecht werden, erklärte die noch amtierende
Vizepräsidentin der Kommission, die der nächsten EU-Regierung nicht
mehr angehören wird. Die Kommission werde das Verfahren innerhalb von
sechs Monaten nach seiner Eröffnung abschließen.

Ein Apple-Sprecher verwies darauf, dass sein Unternehmen über 250.000
Programm-Schnittstellen (APIs) entwickelt habe. Diese ermöglichten es
Dritten, Apps zu entwickeln, die auf die Betriebssysteme und
Funktionen der Apple-Produkte zugreifen, und zwar auf eine Weise, die
den Datenschutz und die Sicherheit der Nutzer gewährleiste. «Eine
Untergrabung der Schutzmaßnahmen, die wir im Laufe der Zeit aufgebaut
haben, würde die europäischen Verbraucher gefährden und böswilligen

Akteuren mehr Möglichkeiten geben, auf ihre Geräte und Daten
zuzugreifen.» Apple werde weiterhin konstruktiv mit der Europäischen
Kommission zusammenarbeiten, um einen Weg zu finden, der sowohl die
Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union schütze als auch die
Verordnung klarer gestalte.