Kurz vor Wahl: EU stellt Moldau Milliardenhilfe in Aussicht
10.10.2024 11:54
In der zwischen der Ukraine und EU-Mitglied Rumänien gelegenen
Republik Moldau wird bald gewählt. Dabei geht es auch um einen
EU-Beitritt. Nun gibt es hohen Besuch aus Brüssel und große
Ankündigungen.
Chisinau (dpa) - Die in die EU strebende frühere Sowjetrepublik
Moldau kann auf neue Hilfen aus Brüssel in Höhe von 1,8 Milliarden
Euro hoffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei
einem Treffen mit Moldaus Staatschefin Maia Sandu vor der
Präsidentenwahl nächste Woche (20. Oktober), man wolle in
Arbeitsplätze, Wachstum, Dienstleistungen und Infrastruktur
investieren.
Es gehe zum Beispiel um neue Krankenhäuser und die Straßenverbindung
von Moldaus Hauptstadt Chisinau in die ukrainische Hafenstadt Odessa.
Das geplante Unterstützungspaket habe das Potenzial, die Größe der
Wirtschaft des Landes innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln,
erklärte von der Leyen.
Der Plan für die neuen EU-Hilfen muss noch von den Mitgliedstaaten
und dem Europäischen Parlament gebilligt werden. Er soll auch als
Anreiz für die Menschen in dem EU-Beitrittskandidatenland zwischen
der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien sein, weiter den
proeuropäischen Kurs der aktuellen Regierung zu unterstützen.
Das rund 2,5 Millionen Einwohner zählende Moldau ist zwischen
proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. Am 20. Oktober
wird gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber
abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung
festgeschrieben wird.