EU-Coronatopf immer noch gut gefüllt

10.10.2024 15:00

Im Corona-Topf der EU steckt viel Geld, um die Mitgliedsländer bei
der Erholung von der Pandemie zu unterstützen und die Wirtschaft zu
modernisieren. Die Milliarden fließen langsam.

Brüssel (dpa) - Aus dem in der Corona-Krise geschaffenen
milliardenschweren EU-Fördermitteltopf ARF sind nach etwas mehr als
der Hälfte der Laufzeit rund 40 Prozent der Gelder in die
Mitgliedsstaaten geflossen. Seit der Einrichtung des 650 Milliarden
Euro umfassenden Programms mit dem Namen Aufbau- und
Resilienzfazilität (ARF) wurden bis Anfang Oktober 267 Milliarden
Euro ausgezahlt, wie aus dem in Brüssel veröffentlichten
Jahresbericht der EU-Kommission hervorgeht. Der EU-Rechnungshof hatte
zuletzt gemahnt, die schleppende Auszahlung der Mittel aus dem Topf
gefährde das Erreichen seiner Ziele.u

Nach Deutschland gingen bislang 6,25 Milliarden Euro, insgesamt wird
die Bundesrepublik jüngsten Angaben zufolge insgesamt 30,3 Milliarden
Euro abrufen können. Verwendet werden soll das Geld unter anderem für
die Digitalisierung der Verwaltung sowie einen klimafreundlicheren
Verkehr - etwa durch die Förderung von E-Autos.

Beispiellos kreditfinanzierter Fördermitteltopf

Die ARF wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch
die Corona-Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig die Wirtschaft zu
modernisieren. Sie läuft bis 2026. Für die ARF wurden in der EU
erstmals im großen Stil gemeinsam Schulden gemacht. 

Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit
konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind
leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte
Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung geplanter Reformen und
Investitionen in den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und in
die Digitalisierung erreicht wurden.