EU will Montag neue Iran-Sanktionen verhängen

15.11.2024 15:05

Der Iran hat nach Auffassung der EU Raketen an Russland geliefert,
die im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden können. Nach einer
ersten deutlichen Reaktion soll es jetzt eine zweite geben.

Brüssel (dpa) - Gegen den Iran sollen an diesem Montag neue
EU-Sanktionen verhängt werden. Nach Angaben von EU-Beamten wollen die
Mitgliedstaaten mit den Strafmaßnahmen auf die Lieferung von
ballistischen Raketen an Russland reagieren. Dieser Schritt wird
wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als
ein neuer Tabubruch gesehen. 

Erste Sanktionen wegen der Raketenlieferungen waren bereits im
Oktober verhängt worden. Sie richteten sich unter anderem gegen die
staatliche iranische Fluggesellschaft Iran Air, die nun nicht mehr in
EU-Staaten fliegen kann, ohne zu riskieren, dass ihre Maschinen dort
festgesetzt werden.

Die neuen Sanktionen sollen weitere Akteure treffen, die an Irans
Programm für ballistische Raketen und der Lieferung dieser und
anderer Waffen an Russland beteiligt sind. Details hält die EU
bislang geheim. Hintergrund ist unter anderem, dass die
Strafmaßnahmen vorsehen, in der EU vorhandene Vermögenswerte
einzufrieren. Eine Vorabinformation könnte es deswegen Betroffenen
ermöglichen, Vermögen in Sicherheit zu bringen.

Der formelle Beschluss für die Sanktionen soll am Montag in Brüssel
von den Außenministerinnen und Außenministern der Mitgliedstaaten
getroffen werden. Sie kommen dort zu ihrer November-Tagung zusammen.