Streit mit China: Scholz hofft auf Einigung bis Monatsende

14.10.2024 16:50

Werden Sonderzölle auf E-Autos aus China eingeführt? Die EU-Staaten
haben den Weg dafür frei gemacht. Doch die Verhandlungen mit der
Volksrepublik laufen weiter - und der Bundeskanzler pocht darauf.

Brüssel (dpa) - Im Streit um Zusatzzölle auf Elektroautos aus China
setzt Bundeskanzler Olaf Scholz auf eine Lösung mit der Volksrepublik
bis Ende dieses Monats. «Ich will gerne sagen, dass es unverändert -
ich habe auch den Eindruck unsere gemeinsame Hoffnung ist -, dass es
bis Ende Oktober eine Verständigung mit China geben wird», sagte der
SPD-Politiker im Kanzleramt in Berlin bei einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Von der Leyen betonte, dass man unterschiedliche Positionen haben
könne, aber gemeinsam am Fortschritt Europas arbeite. Die
Zusammenarbeit mit Deutschland bezeichnete sie als «gut» und
«intensiv». Mit China verhandele man, was der Ausgleich sein könne,
der statt der Ausgleichszölle zum Beispiel angeboten werde. Laut der
EU-Kommissionspräsidentin stehen etwa Preisverpflichtungen im Raum.
«Wichtig ist: Die Verhandlungen können auch und würden auch über de
n
Tag hinausgehen, an dem die Ausgleichszölle in Kraft treten würden»,

sagte von der Leyen. 

Anfang des Monats hatte eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten für
Zusatzzölle auf Elektroautos aus China gestimmt - Deutschland stimmte
dagegen. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden,
liegt damit in der Hand der EU-Kommission. Sie beklagt, dass China
mit hohen Subventionen den Preis von E-Autos aus der Volksrepublik
künstlich drückt und damit ein Schaden für die europäische Industri
e
droht. Wird noch rechtzeitig eine Lösung mit China am
Verhandlungstisch erreicht, können die Zölle gestoppt werden.