Scholz betont Bereitschaft zu Gespräch mit Putin

16.10.2024 13:29

Bundeskanzler Scholz betont seine Bereitschaft, mit dem russischen
Präsidenten Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu
sprechen. Es bleibe aber bei klaren Prinzipien.

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Bereitschaft
betont, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über einen
gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen. Auch der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj habe erklärt, es solle eine weitere
Friedenskonferenz geben, auch unter Beteiligung des russischen
Präsidenten, sagte der SPD-Politiker in Berlin in einer
Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel in Brüssel. «Deshalb
ist es auch richtig, dass, wenn gefragt wird, werden wir auch mit dem
russischen Präsidenten sprechen, wir sagen: Ja, auch das ist der
Fall.» 

Scholz betonte, dabei verfolge man klare Prinzipien: Es werde niemals
Entscheidungen geben «über die Köpfe der Ukraine hinweg und niemals
ohne Abstimmung mit unseren engsten Partnern». 

Zugleich erinnerte der Kanzler daran, dass auch unzählige russische
Soldaten jeden Tag «Opfer des imperialistischen Wahns des russischen
Präsidenten» würden. «Auch sie sind Opfer seiner Politik mit dem
Ziel, sein Land zu vergrößern. Etwas, was es auf diese Art in Europa
nicht wieder geben darf», ergänzte Scholz.