Scholz sichert Israel weitere Waffenlieferungen zu

16.10.2024 13:34

Bundeskanzler Scholz hat Israel im Bundestag erneut die volle
Solidarität Deutschlands zugesichert - und weitere Waffenlieferungen.

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel im Kampf
gegen die Terrormilizen Hamas und Hisbollah weitere Waffenlieferungen
zugesagt. «Es gibt Lieferungen und wird auch immer weitere
Lieferungen geben. Darauf kann sich Israel verlassen», sagte Scholz
im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum bevorstehenden
EU-Gipfel. Die Terrormiliz Hamas habe Israel vor etwas mehr als einem
Jahr angegriffen. Deutschland müsse Israel «in der Lage halten, sein
Land zu verteidigen», betonte Scholz. «Israel kann sich auf unsere
Solidarität verlassen - jetzt und in aller Zukunft.»

Gleichzeitig erklärte der Kanzler, dass es auch weiterhin der
humanitären Hilfe für die Menschen in Gaza bedürfe und dass die
Regeln des Völkerrechts im Nahost-Krieg eingehalten werden müssten.
Es brauche außerdem auch eine Perspektive für eine
Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern, sagte Scholz. Es seien
auch Zivilisten in dem Krieg gestorben. Die Humanität gebiete es, mit
allen Opfern zu fühlen, sagte Scholz.

Es brauche auch einen Waffenstillstand, der mit der Freilassung der
israelischen Geiseln ende. Im Norden von Israel müsse es zu einer
Waffenruhe kommen. 

Scholz ermahnte auch den Iran, Israel nicht weiter mit Raketen
anzugreifen. «Der Iran spielt mit dem Feuer. Das muss aufhören»,
sagte Scholz.