Baerbock vor Moldau-Wahl: Zukunft liegt im Herzen Europas
18.10.2024 06:36
Die Wahl und ein EU-Referendum in der zwischen der Ukraine und
EU-Mitglied Rumänien gelegenen Republik an diesem Sonntag gelten als
wegweisend. Außenministerin Baerbock sagt weitere Unterstützung zu.
Berlin (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock sagt der kleinen
Ex-Sowjetrepublik Moldau vor der Präsidentenwahl und einem
EU-Referendum an diesem Sonntag weitere Unterstützung auf dem Weg in
die Europäische Union zu. «Die Menschen in Moldau entscheiden über
ihre Zukunft. Ich bin überzeugt: Diese Zukunft ist im Herzen
Europas», erklärte die Grünen-Politikerin in Berlin. Die Wahl und das
Referendum seien eine wichtige Wegmarke. Am 20. Oktober wird
gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber
abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung
festgeschrieben wird.
Baerbock: Moldau hat sich aus Würgegriff russischer Erpressung
befreit
Der russische Präsident Wladimir Putin wolle nicht nur die
europäische Friedensordnung zerstören, kritisierte Baerbock. «Putins
Russland greift auch Wahlen in Europa hybrid an: mit gezielter
Einflussnahme, Cyberangriffen und Desinformation, die seine Bot-Armee
in den sozialen Medien streut.»
Moldau trotze diesen Gefahren - auch mit Hilfe der
Moldau-Partnerschaftsplattform, die die Bundesregierung nur 40 Tage
nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine gemeinsam mit
Partnern auf den Weg gebracht habe, sagte Baerbock. «Das Land hat
sich aus dem Würgegriff der Erpressung mit russischem Gas befreit»,
erklärte die Ministerin und hob hervor, die Justiz- und
Anti-Korruptionsreformen seien auf dem Weg.
Abstimmung gilt als richtungsweisend
Die proeuropäische Präsidentin Maia Sandu kandidiert für eine zweite
Amtszeit. Sie will in der Verfassung festschreiben lassen, dass
Moldau einen Beitritt zur EU anstrebt. In dem kleinen Land zwischen
der Ukraine und Rumänien gibt es aber auch starke prorussische
Kräfte. Die Abstimmung gilt als richtungsweisend. Moldau hat rund 2,5
Millionen Einwohner.