Vor Georgien-Wahl: Zehntausende demonstrieren für Europa

20.10.2024 19:50

In der Südkaukasusrepublik Georgien steht eine richtungsweisende
Parlamentswahl bevor. Knapp eine Woche davor demonstrierten nun
zahlreiche Menschen für einen europäischen Kurs in dem Land.

Tiflis (dpa) - Zehntausende Menschen haben in der
Schwarzmeer-Republik Georgien knapp eine Woche vor einer
richtungsweisenden Parlamentswahl für eine Annäherung an die
Europäische Union demonstriert. Unter dem Motto «Georgien wählt die
Europäische Union» versammelten sie sich an verschiedenen Plätzen in

der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) und zogen zu einer
Abschlussveranstaltung Freiheitsplatz. Sie schwangen die Fahnen der
EU und Georgiens und spielten die Europahymne. «Wir wollen in die EU,
und unsere aktuelle Regierung hilft dabei nicht», sagte eine
Demonstrantin.

Hinter der Veranstaltung stehen mehrere
Nichtregierungsorganisationen. Auch Fahnen der Opposition waren
zahlreich zu sehen. Die proeuropäische Präsidentin Salome
Surabischwili war bei der Veranstaltung.

Parlamentswahl am Samstag

In der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien ist am kommenden Samstag
eine Parlamentswahl angesetzt, die viele als historisch bezeichnen.
Die seit 2012 regierende Partei Georgischer Traum steht für eine
Wiederannäherung an Russland und ist im Westen wegen ihres
antieuropäischen Kurses in der Kritik. Zuletzt hatte sie Gesetze
verabschiedet, die es ähnlich auch in Russland gibt. Darunter ist
eines zur schärferen Kontrolle der Zivilgesellschaft und zur
Beschneidung der Rechte Homosexueller und anderer sexueller
Minderheiten.

Die prowestliche Opposition hofft auf einen Sieg bei der Wahl, ist
aber zerstritten. Erst Ende 2023 ist Georgien EU-Beitrittskandidat
geworden. Die EU wirft der georgischen Führung einen antiwestlichen
Kurs vor und hat den Prozess deswegen auf Eis gelegt.