Peking pocht im Zollstreit auf Einigung mit Brüssel

30.10.2024 03:18

Die Zölle auf E-Autos aus China sind um Mitternacht in Kraft
getreten. Peking will weiterhin verhandeln, um eine «Eskalation» zu
vermeiden.

Peking (dpa) - Trotz der Inkraftsetzung der EU-Zusatzzölle auf aus
China importierte Elektroautos will Peking weiterhin mit Brüssel nach
einer Verhandlungslösung suchen.

Man hoffe, dass die EU mit China daran arbeiten werde, «schnell eine
für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden, um eine Eskalation der
Handelskonflikte zu vermeiden», teilte das Pekinger
Handelsministerium mit.

China habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die
Anti-Subventionsuntersuchung «viele unfaire und unrechtmäßige
Aspekte» aufweise. Man werde weiterhin alle notwendigen Maßnahmen
ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer
Unternehmen entschieden zu verteidigen. Gleichzeitig habe man
bemerkt, dass die EU ihre Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen
signalisiert habe, so das Ministerium weiter.

Verhandlungen auf technischer Ebene 

Die EU-Zusatzzölle wurden um Mitternacht in Kraft gesetzt. Die
Abgaben sollen fünf Jahre lang gelten. Aus Sicht der EU-Kommission
sind die Ausgleichszölle notwendig, um langfristig die Zukunft der
Autoindustrie in der EU zu sichern. Sie kam bei einer Untersuchung zu
dem Ergebnis, dass chinesische Hersteller von unfairen Subventionen
profitieren, die ihnen einen erheblichen Vorteil auf dem europäischen
Markt verschaffen.

Vor dem Beschluss der EU-Kommission hatte Anfang des Monats eine
ausreichend große Mehrheit der EU-Staaten für die Strafzölle
gestimmt. Deutschland votierte gegen die Maßnahme, aus Sorge vor
einem neuen großen Handelskonflikt und möglichen Vergeltungsmaßnahmen

gegen deutsche Hersteller.

Verhandlungen über eine mögliche einvernehmliche Lösung des
Handelsstreits blieben bis zuletzt erfolglos. Als eine Option wird
gesehen, dass E-Auto-Händler Preisverpflichtungen eingehen und damit
die Zölle abwenden können. Auf technischer Ebene liefen die
Verhandlungen auch nach der Entscheidung für die Ausgleichsabgaben
weiter, hieß es aus der Kommission.