Lawrow möchte trotz Sanktionen in EU einreisen

01.11.2024 10:41

Russlands Außenminister Lawrow steht unter EU-Sanktionen. Trotzdem
will er bald zu einem internationalen Treffen in Europa reisen, um
den Krieg zu rechtfertigen.

Moskau (dpa) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow will einem
Medienbericht zufolge im Dezember an einem Außenministertreffen der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf
der Insel Malta teilnehmen. Das berichtet die Tageszeitung
«Wedomosti» unter Berufung auf Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
 

Es wäre das erste Mal seit Kriegsbeginn, dass der russische
Spitzendiplomat in ein EU-Land reist. Die Europäische Union hat gegen
Lawrow genauso wie gegen Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022
Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt.

Zuletzt war Lawrow im Dezember 2021 in einem EU-Land, auch damals zu
einem OSZE-Außenministertreffen. Als im Dezember 2022 die OSZE im
polnischen Lodz tagte, verweigerte Warschau Lawrow die Einreise,
obwohl die EU-Sanktionen kein Einreiseverbot bedeuten. 

Im Gegensatz zu mehreren anderen europäischen Institutionen wie dem
Europarat ist Russland aus der OSZE nicht ausgetreten. Moskau sieht
die Organisation als Plattform, um eigene Positionen zum Krieg dort
verbreiten zu können.

Moskau skeptisch zu Aussichten türkischer Vermittlung

Lawrow kritisierte in einem Zeitungsinterview die Türkei für ihre
Waffenlieferungen an die Ukraine. Diese Waffen töteten russische
Soldaten und Zivilisten, sagte er. 

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen
den russischen Angriffskrieg und hat dabei auch russisches
Territorium beschossen. Die in Russland angerichteten Schäden und die
Zahl der Opfer stehen aber in keinem Verhältnis zu den von Moskau
verursachten Zerstörungen.