Europäer beraten nach Trump-Sieg über Sicherheitsthemen

06.11.2024 17:50

Was bedeutet der Wahlsieg von Donald Trump für die Ukraine? Und wie
kann sich Europa auf den Machtwechsel einstellen? Bei einem Gipfel
gibt es reichlich Gesprächsthemen - ausgerechnet in Budapest.

Budapest (dpa) - Zwei Tage nach der US-Wahl werden an diesem
Donnerstag Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern zum
fünften Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG)
in der ungarischen Hauptstadt Budapest erwartet. Thema bei der
Zusammenkunft sollen insbesondere gemeinsame sicherheitspolitische
Herausforderungen infolge der Kriege in der Ukraine und im Nahen
Osten sein. Im Mittelpunkt dürfte dabei die Frage stehen, was der
Wahlsieg von Donald Trump für die Ukraine und Europa bedeutet.

Trump behauptete im Wahlkampf mehrfach, den russischen Angriffskrieg
in 24 Stunden beenden zu können. In Brüssel wird deswegen befürchtet,

dass er die Ukraine über einen Stopp der Militärhilfe in
Verhandlungen mit Russland zwingen könnte. Aus Sicht der meisten
europäischen Staaten wäre ein solches Vorgehen ein gefährlicher
Tabu-Bruch. 

Gipfel-Gastgeber ist Ungarns Regierungschef und Trump-Unterstützer
Viktor Orban. Er stellte direkt nach der US-Wahl die Frage, ob Europa
die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine allein

werde schultern können, und forderte eine neue europäische
Ukraine-Strategie.

Der EPG-Gipfel ist ein Gesprächsformat, das vom französischen
Präsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufenen wurde. Eingeladen
sind diesmal Staats- und Regierungschefs aus 47 Ländern. Darunter
sind neben den 27 EU-Staaten auch Länder wie Großbritannien, die
Ukraine, die Schweiz und Georgien. Nach dem großen Gipfel wollen die
Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten im kleineren Kreis weiter
beraten.