Nato-Generalsekretär sorgt sich nicht wegen Koalitionsbruch

07.11.2024 11:09

Welche Auswirkungen hat das Scheitern der deutschen
Regierungskoalition auf die Nato? Der Generalsekretär gibt sich in
einer ersten Reaktion entspannt und nennt dafür auch einen Grund.

Budapest (dpa) - Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht keine
sicherheitspolitischen Risiken durch den Bruch der deutschen
Regierungskoalition. Er sei sich sicher, dass Deutschland weiter in
der Lage sein werde, seine Außenpolitik zu gestalten und seine
Verpflichtungen im Bereich der Verteidigung zu erfüllen, sagte der
frühere niederländische Regierungschef am Rande eines Gipfeltreffens
der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der ungarischen
Hauptstadt Budapest. Deshalb mache er sich keine Sorgen.

Mit Blick auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fügte er hinzu: «Olaf
ist ein starker Chef. Ich kenne ihn sehr gut, daher denke ich, dass
er in den kommenden Monaten sicherstellen wird, dass Deutschland
weiter seine Rolle auf der weltpolitischen Bühne spielt.»

Kanzler Scholz wollte ursprünglich auch am EPG-Gipfel teilnehmen.
Wegen der innenpolitischen Lage kündigte er allerdings kurzfristig
an, erst am Abend nach Budapest zu reisen. Dann beginnt dort im
direkten Anschluss an den EPG-Gipfel ein Treffen der Staats- und
Regierungschefs der EU-Staaten. In der Europäischen Politischen
Gemeinschaft sind auch Länder wie die Ukraine, Großbritannien und die
Türkei mit dabei.